Täter*innen sind überwiegend rechts: Hamburg muss handeln gegen Hasskriminalität

Die Hasskriminalität in Hamburg hat sich im vergangenen Jahr drastisch zugespitzt. Das ergibt eine Anfrage der Linksfraktion. Seit Jahren steigt die Anzahl an Delikten im Bereich Hasskriminalität deutlich an, insbesondere im Bereich der antisemitischen und rassistischen Taten. Dabei ist besonders alarmierend, dass die ganz überwiegende Zahl der Hassstraftaten dem rechten Spektrum zuzuordnen ist. Rechtsextreme Ideologien, Rassismus, Antisemitismus und Queerfeindlichkeit sind der zentrale Motor dieser Entwicklung. Wer über Hasskriminalität spricht, muss deshalb vor allem über den Kampf gegen rechts sprechen.

Dazu Deniz Celik, innenpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Diese Zahlen sind ein Alarmsignal. Der Hass kommt nicht aus dem Nichts – er wird politisch geschürt, er wird organisiert, und er kommt überwiegend von rechts. Wer die offene Gesellschaft verteidigen will, muss den Kampf gegen rechte Netzwerke, Ideologien und Strukturen endlich mit aller Konsequenz führen.“
Die Linksfraktion fordert daher eine deutliche Intensivierung der Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, den Ausbau zivilgesellschaftlicher Initiativen sowie eine nachhaltige Finanzierung von Beratungs- und Opferhilfestrukturen. Deniz Celik: „Hamburg muss klarstellen: Für rechte Hetze, antisemitische und rassistische Gewalt und queerfeindliche Angriffe ist in unserer Stadt kein Platz!“