Kleine Anfragen
Gravierende Probleme im UKE (III)
Der Vorstandsvorsitzende des UKE, Herr Professor Dr. Jörg F. Debatin, wurde nun bereits dreimal beim Wissenschaftsausschuss vorstellig (14. Mai, 29. Mai, 18. Juni 2009) und berichtete zusammen mit diversen Fachleuten aus dem UKE für den Senat über die Maßnahmen und erfolgten Veränderungen, die durch einen Brief der ärztlichen Direktoren und... Mehr...
Videoüberwachung im Schanzenviertel
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Andreas Dressel und Britta Ernst (Dr. 19/3249) teilt der Senat mit, dass im Zusammenhang mit Sachbeschädigungsdelikten im Schanzen- und Karoviertel bei der Staatsanwaltschaft Hamburg (Abteilung für Staatsschutzstrafsachen und sonstige Strafsachen mit politischem Einschlag) seit Beginn des... Mehr...
Anbindung der Umland-Regionen über die AKN an Hamburg
Der öffentliche Nahverkehr hat im vergangenen Jahr einen Fahrgastzuwachs um 3,3 Prozent verzeichnet. Dies ist zum einen dem jährlichen Hamburger Bevölkerungszuwachs, zum anderen aber und vor allem der Umsteigebereitschaft der Menschen in den Umlandregionen zu verdanken, die dem Pkw zunehmend die öffentlichen Verkehrsmittel vorziehen. Mehr...
Zukunft des Kertscher-Grundstücks („1000 Töpfe“) in St. Georg (II)
Seitdem das „Traditions-Kaufhaus 1000 Töpfe“ an der Langen Reihe nach 60 Jahren Anfang 2009 geschlossen wurde, überschlagen sich die Ereignisse um dieses „Filetgrundstück“. Betroffen sind vom Vorgehen der Kertscher-Erbengemeinschaft beziehungsweise der von ihr bevollmächtigten „Savills Immobilien-Mangament GmbH“ vor allem die Mieter/-innen des... Mehr...
Gravierende Probleme im UKE (II)
Auf die Fragen meiner Kleinen Anfrage, Drs. 19/3029, wurde manchmal ausweichend geantwortet. Einige Antworten haben weiteren Fragebedarf ausgelöst, auch vor dem Hintergrund zweier Sitzungen des Wissenschaftsausschusses, an denen Herr Professor Dr. Debatin, Vorstandsvorsitzender des Universitätskrankenhauses Eppendorf, teilgenommen und Bericht... Mehr...
Kooperation Ausländerbehörde – Verfassungsschutz (II)
Die Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage betreffend „K-operation Ausländerbehörde – Verfassungsschutz – LKA – BAMF“ (Drs. 19/3064) befriedigt nicht. Gefragt war unter 16. und 17. nicht nach der Tätigkeit des Landesamts für Verfassungsschutz, sodass der Hinweis auf die operativen Belange des LfV und auf die ausschließliche... Mehr...
Sozialpädagogische Prozessbegleitung in der Freien und Hansestadt Hamburg
Opfer von Gewalt- und Sexualdelikten werden im Rahmen juristischer Prozesse nunmehr weniger als ein Objekt der Beweismittelaufnahme gesehen, sondern sind zu einem Subjekt des Verfahrens geworden, weswegen auch ihre Opferschutzrechte in hohem Maße beachtet werden müssen. Mehr...
Kooperation Ausländerbehörde – Verfassungsschutz – LKA – BAMF
Im 2004 gegründeten Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) tauschen über 200 Beamte aus Bundeskriminalamt, Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Zollkriminalamt und Militärischem Abschirmdienst sowie Vertreter der Landeskriminalämter, der Bundespolizei und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ihre Erkenntnisse aus. Mehr...
