DIE LINKE, Landesverband Hamburg und die feministische Arbeitsgemeinschaft LISA laden für Dienstagabend, 1. Juli, 18 bis 20 Uhr, zu einem Ratschlag ein. Thema: Schwarzgrün regiert - Fraueninteressen kommen zu kurz. Frauenpolitik kommt im Koalitionsvertrag kaum vor. Die wenigen Passagen wirken wie Alibisätze. So will Hamburg vornehmlich weibliche Karrieren und die Gleichberechtigung in Ämtern und Gremien fördern. Der Schein schöner Worte soll verdecken, dass die Armut in Hamburg groß ist und Frauen, insbesondere Mütter, besonders darunter leiden. Frauen haben häufig unterbrochene ... weiterlesen
Zu dem Nationalen Aktionsplan für gesunde Ernährung, der am Mittwoch im Bundestag verabschiedet wurde, erklärt die Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Kersten Artus: Der Aktionsplan soll die Menschen bewegen, sich gesünder zu ernähren und mehr sportlich zu betätigen. Ein richtiges und gutes Ziel. Aber die beschlossenen Maßnahmen zielen nur auf individuelle Verhaltens-änderungen durch gezielte Informationskampagnen ab und bedienen damit ein weiteres Mal das Vorurteil, wer zu dick ist, ist selbst Schuld und muss nur mal richtig aufgeklärt werden. Seit langem ist ein deutlicher ... weiterlesen
Auf der heutigen Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses steht erneut "der Fall der Jugendlichen Morsal O." auf der Tagesordnung. DIE LINKE verlangt zur Aufklärung der Umstände, die letztlich zum Tod der 16-jährigen Deutsch-Afghanin geführt haben, eine lückenlose Dokumentation der durchgeführten Hilfsmaßnahmen. Denn nur wenn Fehler und Schwachstellen offengelegt und gründlich analysiert werden, lässt sich daraus für zukünftige Fälle lernen. Die Bürgerschaftsabgeordnete Kersten Artus erklärt: "Der Sozialdatenschutz wird auf der heutigen Ausschusssitzung ... weiterlesen
Auf der Tagesordnung des heutigen Schulausschusses sollte darüber unterrichtet werden, dass die Volkspetition - "Wiederherstellung der Lernmittelfreiheit" gescheitert ist. Es kam jedoch anders als geplant. Die bildungspolitische Sprecherin der LINKEN, Dora Heyenn, wies aber darauf hin, dass nur 693 Unterschriften für einen Erfolg der Petition fehlen würden, hingegen aber 2243 Unterschriften nicht anerkannt wurden. Deshalb zweifelte sie an ob es rechtmäßig sei, dass von den abgegebenen Unterschriften so viele für ungültig erklärt wurden. Denn im Unterschied zur Volksinitiative wo nur... weiterlesen
Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses stehen u.a. zwei Anträge der Fraktion DIE LINKE, die ein gebührenfreies Studium und die Wiederaufnahme der exmatrikulierten Studierenden fordern. Zum Gesetzentwurf über die Neugestaltung der Studienfinanzierung der Regierungskoalition erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin Dora Heyenn: "In den Köpfen der Studierenden ist angekommen, dass es in Hamburg keine Gebühren mehr zu Beginn des Sommersemesters und keine Exmatrikulationen mehr gibt. Das ist aber weit gefehlt!" Mal abgesehen von den ... weiterlesen
Morgen wird sich entscheiden, welche Mannschaft der erste Finalist der Fußball-EM 2008 sein wird. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass kurz vor dem Halbfinale zwischen Deutschland und der Türkei in beiden Ländern die Spannung auf dem Höhepunkt ist. Das Spiel ist auch eine Begegnung der besonderen Art. Die Tatsache, dass in Deutschland über 2,5 Millionen türkischstämmige Menschen leben hat diese sportliche Begegnung jetzt schon zu einem Politikum werden lassen. Ist das Spiel eine Gefahr für die öffentliche Ordnung? Wird es zu Ausschreitungen kommen? Fördert oder hemmt der ... weiterlesen
Die Wandsbeker Bürgerschaftsabgeordnete Dora Heyenn - DIE LINKE -, lädt am Donnerstag 26. Juni, von 17.00 bis 18.00 Uhr, zur Bürgersprechstunde in das Abgeordnetenbüro Wandsbeker Chaussee 286, ein. In regelmäßigen Abständen bietet Dora Heyenn im Abgeordnetenbüro Wandsbek Bürgersprechstunden an. Bei der Bürgersprechstunde können die Bürgerinnen und Bürger auf kurzem und unbüro-kratischem Weg mit der Wandsbeker Bürgerschaftsabgeordneten Dora Heyenn aktuelle Themen besprechen. Sie können Fragen stellen, über Antworten diskutieren und auch über ihre Sorgen oder Nöte reden. ... weiterlesen
Am 25. Juni eröffnet Bundespräsident Köhler das Internationale Maritime Museum in Hamburg. Obwohl Hamburg bei anderen Museen und den Geschichtswerkstätten die Mittel gekürzt hat, hat die Stadt dem Betreiber des Museums 30 Millionen Euro, den Kaispeicher B und zusätzlich über 3 Millionen für den Vorplatz und eine Brücke zur Anbindung an die Hafencity nachgeworfen. Dazu erklärte die Abgeordnete der LINKEN Christiane Schneider: Die Schenkung an die Peter Tamm Sen. Stiftung, die auf jeden Einfluss auf die Ausrichtung und Qualität des Privatmuseums verzichtete, war und bleibt ein ... weiterlesen