Zu den Äußerungen des Geschäftsführers der Olympia GmbH Nikolaus Hill, der Olympia im Zusammenhang mit der Flüchtlingsfrage als Beitrag für den Frieden sieht, kommentiert Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Senat und Olympia-GmbH versuchen bewusst, am Thema Flüchtlingspolitik Olympische Spiele zu bewerben. Dies ist nicht nur falsch, weil Olympia nichts mehr mit den ursprünglichen Gedanken von Völkerverständigung und Frieden zu tun hat, sondern weil es unpassend ist, das wichtige Thema …
weiterlesen "„Flüchtlinge nicht für Olympia-Kampagne missbrauchen“"
weiterlesen "„Flüchtlinge nicht für Olympia-Kampagne missbrauchen“"
Die Hamburger Jobcenter haben in den Monaten Januar bis Juli dieses Jahres bereits rund 31.800 Sanktionen verhängt, im gesamten Jahr 2014 waren sie auf 33.000 Sanktionen gekommen. Setzt sich dieser Trend fort, ist mit mehr als 40.000 Sanktionen für das Gesamtjahr 2015 zu rechnen – ein neuer Rekord. Häufigster Grund für Geldkürzungen sind mit 72 Prozent Meldeversäumnisse. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/1406) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor. „Diese …
weiterlesen "Hamburgs Jobcenter steuern auf neuen Sanktionsrekord zu"
weiterlesen "Hamburgs Jobcenter steuern auf neuen Sanktionsrekord zu"
Die Hamburger Jobcenter haben in den Monaten Januar bis Juli dieses Jahres bereits rund 31.800 Sanktionen verhängt, im gesamten Jahr 2014 waren sie auf 33.000 Sanktionen gekommen. Setzt sich dieser Trend fort, ist mit mehr als 40.000 Sanktionen für das Gesamtjahr 2015 zu rechnen – ein neuer Rekord. Häufigster Grund für Geldkürzungen sind mit 72 Prozent Meldeversäumnisse. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/1406) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor. „Diese …
weiterlesen "Hamburgs Jobcenter steuern auf neuen Sanktionsrekord zu"
weiterlesen "Hamburgs Jobcenter steuern auf neuen Sanktionsrekord zu"
Zehn Jahre nach der Auslagerung der „Vereinigung Kita Service Gesellschaft GmbH“ (VKSG) aus der Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten (heute Elbkinder) prägen starke Lohnungleichheit, Armutslöhne, Befristungen und hohe Krankenraten den Arbeitsalltag der fast 950 Angestellten in dem ausgelagerten städtischen Unternehmen. Das ergibt sich aus der Antwort des Senats auf eine Große Anfrage (Drs. 21/1158) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Arbeitsbedingungen stellen für die Fraktion einen arbeitsmarkt-, …
weiterlesen "Zehn Jahre VKSG: Lohnungleichheit und Armutslöhne"
weiterlesen "Zehn Jahre VKSG: Lohnungleichheit und Armutslöhne"
Im Streit um das Kollektive Zentrum (KoZe) im Münzviertel hat die Fraktion DIE LINKE den Senat in der Aktuellen Stunde der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft aufgefordert, zu deeskalieren und von den Polizeieinsätzen zu einer zivilgesellschaftlich tragbaren Verkehrsform zurückzukehren. „Kommen sie runter von Ihrem absolutistischen Ross, nehmen sie endlich das Gespräch auf“, rief Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Finanzsenator Peter Tschentscher zu. „Die Verantwortlichen …
weiterlesen "KoZe: „Finanzbehörde handelt wie eine absolutistische Machthaberin“"
weiterlesen "KoZe: „Finanzbehörde handelt wie eine absolutistische Machthaberin“"
Drucksache 21/1461
Antrag der Abgeordneten Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Heike Sudmann, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch und Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vom 02.09.2015
Die Situation der Flüchtlinge in der Stadt ist prekär. Viele Hundert Menschen leben derzeit in Zelten oder den Messehallen. Maßnahmen zur Verbesserung der Unterbrin- gungssituation haben wir mit dem Antrag „Ankommen – Teilhaben – Bleiben! Ausrei- chend Wohnraum …
weiterlesen "Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Situation der Flüchtlinge in Hamburg"
weiterlesen "Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Situation der Flüchtlinge in Hamburg"
Am vergangenen Freitag hat die HSH Nordbank ihren aktuellen Halbjahresbericht veröffentlicht. Demnach steckt sie erneut in einer Sackgasse und kann ohne weitere Hilfen aus Steuergeldern weder vor noch zurück. Im Gespräch sind nun eine Neuordnung der Garantieprovisionen sowie eine „Entlastung“ der Bank von Altlasten, insbesondere im Schifffahrtsportfolio. Diesem Szenario nach sollen die Länder der Bank Assets in zweistelliger Milliardenhöhe abnehmen. „Am Wochenende haben wir uns nochmals den Halbjahresbericht angesehen und …
weiterlesen "HSH: In Wahrheit 109 Milliarden Euro Risiko für Hamburg?"
weiterlesen "HSH: In Wahrheit 109 Milliarden Euro Risiko für Hamburg?"
Die Grünen setzen in der Aktuellen Stunde der heutigen Plenarsitzung weiterhin darauf, dass der Bund die freigewordenen Finanzmittel des gekippten Betreuungsgelds zur Verbesserung der Betreuung in den Kinderkrippen einsetzen wird. „Aber Bundesfinanzminister Schäuble hat bereits erklärt, dass er das Geld nicht für den Familienbereich freigeben wird“, sagte dazu Mehmet Yildiz, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Deshalb halten wir diese Debatte für einen billigen Trick …
weiterlesen "Hoffen auf Kita-Geld vom Bund: „Billiger Trick der Grünen“"
weiterlesen "Hoffen auf Kita-Geld vom Bund: „Billiger Trick der Grünen“"