Demo von „Muslim Interaktiv“: Islamismus bekämpfen!
Anlässlich der Demonstration aus dem Umfeld der islamistischen Organisation „Muslim Interaktiv“ am vergangenen Samstag in Hamburg – St.Georg, erklärt Cansu Özdemir, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:
„Antimuslimischer Rassismus ist ein großes gesellschaftliches Problem und muss entschlossen bekämpft werden. Islamismus muss aber ebenso entschieden bekämpft werden, auch wenn er sich im Gewand des Kampfes gegen Islamfeindlichkeit tarnt. Islamistische Ideologie ist mit den Grundwerten der demokratischen Gesellschaft unvereinbar. ‚Muslim Interaktiv‘ kann sich seit Jahren unter dem sehenden Auge des Verfassungsschutzes ungestört in Hamburg ausbreiten und junge Menschen für ihre menschenfeindliche Politik anwerben. Wir fordern das Verbot dieser Organisation. Daneben braucht es dringend eine Evaluation der bestehenden Präventionsarbeit gegen Islamismus. Wenn 1000 Menschen durch Hamburgs Straßen ziehen und das Kalifat fordern, zeigt das: Der Senat hat im Kampf gegen den Islamismus versagt.
Die Linksfraktion fordert eine Selbstbefassung zum Thema in der kommenden Sitzung des Innenausschusses.