Pressemitteilungen

Zeit für den letzten Akt: Schiller-Oper enteignen!

Im Tauziehen um die Schiller-Oper auf St. Pauli spielt Investorin Mareike Janssen offenbar weiter auf Zeit – und bringt das denkmalgeschützte Gebäude dadurch in Gefahr. Das zeigt eine aktuelle Anfrage der Linksfraktion.
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Konzepte greifen nicht: Bedürfnisse von geflüchteten Kindern finden zu wenig Beachtung

In Hamburgs Geflüchtetenunterkünften ist das Kindeswohl zum Teil massiv gefährdet. Das ergibt sich aus einer aktuellen Schriftlichen Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft. Demnach wurden 467 Kinder länger als sechs Monate in der Erstaufnahme untergebracht. Sie gelten damit als „Überresidente“.
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Nicht schon wieder: Linke kritisiert Olympiapläne des Senats

Heute wurde das Hamburger Konzept für die Bewerbung für Olympische Spiele 2036, 2040 oder 2044 in Hamburg vorgestellt. „Spiele, die das Leben für die Menschen besser werden lassen“ war eine mehrfach getätigte Aussage.
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Überlasteter Hauptbahnhof: Linksfraktion stellt Studie vor – neue Süd-Ost-Verbindung schafft Kapazitäten

Eine heute veröffentlichte Studie der Linksfraktion analysiert die Gründe für die Überlastung des Hamburger Hauptbahnhofs und entwickelt einen Vorschlag zur Kapazitätserweiterung: den Hauptbahnhofentlastungstunnel (HET).
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Gemeinsames Erinnern: Demokratische Fraktionen reinigen Stolpersteine

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 gab es in Hamburg und Deutschland zahlreiche Gewalttaten gegen jüdische Mitbürger:innen und Einrichtungen, die maßgeblich vom nationalsozialistischen Regime organisiert worden waren.
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Unterrichtsausfall: In der Behörde fehlt Transparenz, in den Schulen fehlen die Vertretungen

Von 11 Millionen Schulstunden werden in Hamburg nur neun Millionen nach Plan gegeben. Das ergibt die Senatsantwort auf eine Anfrage der Linksfraktion zum Unterrichtsausfall im letzten Schuljahr.
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13 Monate Warten auf die Einbürgerung: Behörde braucht mehr Personal und weniger Misstrauen!

Das jüngst in Kraft getretene neue Einbürgerungsrecht lässt eine hohe Zahl an Einbürgerungsanträgen erwarten. Dies zeichnet sich bereits jetzt ab, wie der Senat auf eine Anfrage der Linksfraktion mitteilt. Was allerdings weniger deutlich gesagt wird:
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Haus der Erde: Bau wird endgültig zur Tragödie

Finanzsenator Dressel und Wissenschaftssenatorin Fegebank haben heute eine weitere Verzögerung beim Bau des Hauses der Erde verkündet. Ein Wasserschaden wird die Nutzung zum Sommersemester 2025 verhindern und weitere Kosten nach sich ziehen.
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