Die Krise des Netzrückkaufs ist in Wirklichkeit eine Krise der SPD

  • 8. Oktober 2018

Der Krisengipfel im Rathaus zum Rückkauf des Fernwärmenetzes ist beendet, Ergebnisse wurden nicht veröffentlicht. „Das deutet darauf hin, dass sich die Regierungsfraktionen erneut nicht auf die Umsetzung des Volksentscheids einigen konnten“, erklärt dazu der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Stephan Jersch. „Deutlicher als je zuvor ist, dass die einzige Krise in der Frage des Fernwärmerückkaufs die der Sozialdemokratie ist. Jetzt rächt sich die jahrzehntelange unkritische Nähe zu Vattenfall. Wenn die SPD aus ihrer Krise kommen will, muss sie sich endlich emanzipieren und ein klares Bekenntnis zur Umsetzung des Volksentscheids abgeben.