Erschreckend hohe Zahl von Langzeiterwerbslosen in Hamburg
Zehntausende Menschen in Hamburg sind von Langzeiterwerbslosigkeit betroffen. Im Juni 2018 gab es insgesamt etwa 133.000 erwerbsfähige Bezieher_innen von Arbeitslosengeld II. Fast 60.000 von ihnen beziehen schon vier Jahre und länger ALG II, knapp 33.000 Menschen sogar schon neun Jahre und länger. Diese Zahlen ergeben sich aus einer neuen Anfrage (Drs. 21/13582) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.
„Diese Zahlen sind erschreckend“, sagt Carola Ensslen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Seit Inkrafttreten von Hartz IV ist die Unterstützung der Betroffenen sträflich vernachlässigt worden. Die SPD ist in Hamburg nun seit mehr als sieben Jahren in der Regierung, setzt aber keine eigenen Hamburger Akzente in der Arbeitsmarktpolitik. Das Hamburger Arbeitsmarktprogramm 2015 – 2020 sieht gerade einmal rund 14 Mio. Euro an Landesmitteln pro Jahr vor. Das ist ein Skandal.“
Hintergrund der Anfrage ist das geplante neue Bundesprogramm für öffentlich geförderte Beschäftigung. Von den geplanten etwa 150.000 Stellen entfallen auf Hamburg voraussichtlich insgesamt etwa 4.000. Nun stellt sich aber heraus, dass in Hamburg 46.505 Personen die für die Teilhabe an Arbeit erforderliche Schwelle von mindestens sechs Jahren SGB-II-Leistungsbezug überschritten haben. Selbst wenn man Menschen, die trotz Arbeit zu wenig verdienen, insgesamt etwa 33.000 Aufstocker_innen, herausnimmt, bleibt immer noch eine erschreckend hohe Zahl. „Mit dem Bundesprogramm können die Versäumnisse der vergangenen Jahre nicht wettgemacht werden. Der Senat muss dies durch landesfinanzierte Programme ergänzen“, fordert Ensslen.