Job-Turbo: Kurzfristiger Mini-Erfolg zulasten langfristiger Perspektiven

Im November 2023 kündigte die Bundesregierung einen sogenannten Job-Turbo für Geflüchtete an. Der damalige Arbeitsminister Hubertus Heil sagte: „Arbeit bedeutet Integration. Deshalb setzen wir mit dem Job-Turbo jetzt alle Hebel in Bewegungen, um Geflüchtete verstärkt in Arbeit zu bringen.“ Nach dem Start des Programms Anfang 2024 zieht die Linksfraktion auf Basis einer Anfrage eine erste Bilanz des Programms in Hamburg. 

„Der bescheidene Anstieg des Anteils von Personen, die aus dem Bürger*innengeld in Erwerbsarbeit wechseln (Abgangsrate) von etwa 0,6 Prozentpunkten rechtfertigt nicht die Fanfaren, mit denen Senat und Bundesregierung die Maßnahme angekündigt haben“, sagt Olga Fritzsche, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft. 

Bei den Zahlen fällt ins Auge, dass 44% der Menschen aus den acht Hauptherkunftsländern im unteren Entgeltbereich arbeiten, von den Ukrainer*innen sogar 52,5 %. Von allen Vollzeitbeschäftigten in Hamburg arbeiten 12,7% im unteren Entgeltbereich. Einen Sprachkurs neben einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit besuchen nur 9,42% der Menschen aus den Hauptherkunftsländern und 31,37% der Ukrainer*innen.

„Die niedrige Rate der Erwerbstätigen aus den acht Hauptherkunftsländern, die neben der Arbeit noch einen Sprachkurs besuchen, wird uns langfristig auf die Füße fallen. Denn ohne Sprachkenntnisse gibt es kaum Chancen auf beruflichen Aufstieg  – es drohen niedrige Renten und Altersarmut”, so Fritzsche weiter.