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23. März 2017

Jüdischer Flüchtling von Abschiebung nach Afghanistan bedroht: DIE LINKE fordert Aufklärung

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Die Hamburger Ausländerbehörde hat offenbar versucht, einen afghanischen Geflüchteten jüdischen Glaubens in einem Sammelflug nach Afghanistan abzuschieben. Das berichten Rechtsanwalt Björn Stehn und Wolfgang Seibert von der jüdischen Gemeinde Pinneberg.
Der Ausländerbehörde war die Religionszugehörigkeit des jungen Mannes nachweislich bekannt – denn diese ist in der Geburtsurkunde, die im Asylverfahren anerkannt und der Behörde vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zugeschickt worden war, vermerkt. Der Geflüchtete hat nun Asyl in einer schleswig-holsteinischen Synagoge gefunden.

Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, erklärt dazu: „Dass die Polizei den Geflüchteten wenige Tage vor der geplanten Massenabschiebung im Februar in in seiner Unterkunft gesucht hat, spricht dafür, dass dieser tatsächlich nach Afghanistan zurückgebracht werden sollte. Sollte sich der Verdacht bestätigen, wäre dies ein ungeheuerlicher Vorgang.“

Dass eine deutsche Behörde im Jahr 2017 einen Geflüchteten in ein Land abschiebe, in dem ihm nicht nur alltäglicher Terror, sondern auch die blutige Verfolgung durch islamistische Extremisten aufgrund seines jüdischen Glaubens drohe, habe sie sich bisher nicht vorstellen können, so Schneider. „Inakzeptabel und zynisch ist auch, dass die Ausländerbehörde dem Geflüchteten nahegelegt hat, doch einfach nach Israel auszureisen. Ich fordere die Behördenleitung auf, den Vorfall ohne Rücksicht auf Verluste aufzuklären und dem Betroffenen einen sicheren Aufenthalt in Hamburg zu garantieren.“

Christiane Schneider
Christiane Schneider
Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft
Fachsprecherin für
  • Antifaschismus, Flüchtlinge, Innenpolitik, Religion

    • Mitglied in den Ausschüssen:
      • Eingabe–, Härtefall–, Innen–, Verfassungs- und Bezirksausschusss
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