Dr. Carola Ensslen

In Hamburgs Geflüchtetenunterkünften ist das Kindeswohl zum Teil massiv gefährdet. Das ergibt sich aus einer aktuellen Schriftlichen Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft.
weiterlesen "Konzepte greifen nicht: Bedürfnisse von geflüchteten Kindern finden zu wenig Beachtung"

Mit dem „Dublin-Zentrum“ hat der Senat ein Abschiebezentrum geschaffen, in dem die Menschen nur einen stark eingeschränkten Zugang zu Sozialleistungen erhalten. Wie die Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion ergibt, sind dort momentan 22 Personen untergebracht, die nur noch „Bett, Brot, Seife“ erhalten.
weiterlesen "Neue Zahlen zeigen: Das Dublin-Zentrum ist reine Symbolpolitik"

Hamburgs Dublin-Zentrum wird im rot-grünen Koalitionsvertrag weiterhin als "effiziente" Lösung angepriesen. Dabei steht es zu über 90 Prozent leer und die dort umgesetzten Leistungsausschlüsse wurden vom Sozialgericht Hamburg für rechtswidrig erklärt.
weiterlesen "Unsozial und unmenschlich: Linke beantragt Abschaffung des Dublin-Zentrums"

Das Sozialgericht Hamburg hat mit drei Beschlüssen die verfassungswidrigen Leistungsausschlüsse im Dublin-Zentrum in Hamburg-Rahlstedt gestoppt. Dort werden seit Anfang März Geflüchtete untergebracht, für deren Asylverfahren nach Auffassung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein anderer EU-Mitgliedsstaat zuständig ist.
weiterlesen "Sozialgerichtsurteil zum Dublin-Zentrum: Linke fordert sofortige Schließung"

Erst sollten im „Dublin-Zentrum“ keine Kinder, Frauen und Erkrankte untergebracht werden. Nun plant der Senat bereits die Ausweitung der verfassungswidrigen Leistungsausschlüsse genau auf diesen Personenkreis.
weiterlesen "Isoliert und abgeschoben: Bald auch Kinder im Dublin-Zentrum?"