Inneres

20 Jahre nach Achidi Johns Tod: Bürgerschaft muss Verantwortung übernehmen

Im Dezember jährt sich der Tod von Achidi John zum zwanzigsten Mal. Achidi John verstarb am 12.12.2001 an den Folgen eines Brechmitteleinsatzes. In der heutigen Bürgerschaftssitzung beantragt die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, politische Verantwortung für solche Brechmittel-Einsätze zu übernehmen.
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Mehr Suizide in Haftanstalten: Leben der Gefangenen besser schützen!

Die Suizide in den Hamburger Justizvollzugsanstalten haben sich in 2020 und 2021 erheblich erhöht. Seit Beginn von 2020 gab es insgesamt zehn Suizide im Hamburger Vollzug, davon allein acht in der Untersuchungshaftanstalt. Wie eine Anfrage der Linksfraktion nun ergeben hat, ist eine intensivere Suizidprophylaxe dringend notwendig.
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#pimmelgate: Zahlenspiele der Polizei sind bewusst irreführend

Anlässlich der Zurückweisung der von uns erhobenen Vorwürfe, dass die Behörde über die Anzahl an Durchsuchungen aufgrund von Beleidigungen im Internet getäuscht habe (vgl. Polizei Hamburg im Abendblatt vom 23.09.21) erklärt Deniz Celik,
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#pimmelgate: Peinlicher Versuch, die Statistik zu schönen

Am 09.09.21 erregte eine Hausdurchsuchung bundesweite mediale Aufmerksamkeit. Anlass war ein Tweet, der sich gegen den Innensenator Andy Grote richtete. Viele Medien hinterfragten, ob der Senator eine Sonderbehandlung erfährt. Die Polizei Hamburg hatte in diesem Kontext verlauten lassen, dass Hausdurchsuchungen in solchen Fällen üblich seien und 2021 eine „mittlere zweistellige Zahl von entsprechenden Beschlüssen erlassen worden“ sei. Wie eine Anfrage der Linksfraktion ergeben hat, weiß der Senat allerdings gar nicht, wie …
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#pimmelgate: Völlig unverhältnismäßiger Polizeieinsatz muss aufgeklärt werden

Anlässlich des #pimmelgate erklärt Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Beleidigungen im Internet sind ein großes gesellschaftliches Problem. Leider erleben Betroffene häufig, dass selbst schlimmste Drohungen und Beleidigungen von der Polizei nicht intensiv verfolgt werden.
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Fünf Jahre sind fünf Jahre zu viel: Task Force Betäubungsmittelkriminalität endlich abschaffen

In der heutigen Sitzung beantragt die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft die Abschaffung der "Task Force Betäubungsmittelkriminalität" der Hamburger Polizei. Die Task Force BtM wurde 2016 "zur Intensivierung der Maßnahmen zur Bekämpfung der öffentlich wahrnehmbaren Drogenkriminalität " eingeführt und führt seitdem Schwerpunkteinsätze insbesondere im Bereich der Hafenstraße, dem Hansaplatz und dem Sternschanzenpark durch. Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der …
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Nach Tod von Esther Bejarano: LINKE fordert, Schule oder Straße nach ihr zu benennen

Am 10. Juli starb mit Esther Bejerano eine der letzten Überlebenden des KZ Auschwitz. Sie war eine unermüdliche Kämpferin für Verständigung und Toleranz und gegen alle Formen von Hass, Faschismus und Rechtsextremismus. Generationen von jungen Menschen lernten durch Gespräche mit ihr in den Schulen vom Holocaust, sie engagierte sich vielfältig für die Demokratie. Seit 1980 wohnte Esther Bejerano in Hamburg. Die Linksfraktion fordert den Senat auf, unverzüglich im Gedenken an Esther Bejarano eine Schule, einen Platz oder eine zentrale Straße nach ihr zu benennen.
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fshh / Pixabay

Laut werden gegen Faschisten: Zum Tod von Esther Bejarano

Am 10. Juli 2021 starb Esther Bejarano im Alter von 96 Jahren. Wir trauern um die Shoahüberlebende, Musikerin und Antifaschistin, die unzählige Menschen geprägt hat mit ihren Erzählungen darüber, wie sie die Verbrechen der Nazis überlebt hat, mit ihrem ungebrochenen Engagement und mit ihrer Musik. Mit ihr verstummt eine der wichtigsten Stimmen des Antifaschismus in Deutschland. Ein Nachruf.
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