Inneres

Wir werden ihre Geschichte weitererzählen: Die LINKE zum Tod von Esther Bejarano

Heute morgen ist Esther Bejarano gestorben. Die Hamburger LINKE ist bestürzt und traurig. Erst am 8. Mai hat sie bei einer Gedenkkundgebung zum Tag der Befreiung einmal mehr ihre Geschichte erzählt – die Geschichte vom Überleben in Auschwitz und die Geschichte eines langen Lebens im Kampf gegen Nazis, Rechtsextremismus und Hass. Eines Lebens für die Menschlichkeit, die Würde, den Respekt.
weiterlesen "Wir werden ihre Geschichte weitererzählen: Die LINKE zum Tod von Esther Bejarano"

Polizeigewalt während G20-Gipfel weiter ungestraft – LINKE fordert unabhängige Ermittlungsstelle

Vor vier Jahren fand der G20-Gipfel in Hamburg statt. Dabei kam es in zahlreichen Fällen zum Einsatz von Polizeigewalt. Wie eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft nun ergab, ist noch immer keine einzige Anklage gegen Polizist:innen erhoben worden. Stattdessen sind mittlerweile 133 der insgesamt 169 Strafverfahren gegen Polizist:innen eingestellt.
weiterlesen "Polizeigewalt während G20-Gipfel weiter ungestraft – LINKE fordert unabhängige Ermittlungsstelle"

Polizeigewalt gegen Jugendlichen im Stadtpark: LINKE fordert Suspendierung

Am vergangenen Wochenende wurde bei einem Polizeieinsatz im Stadtpark ein Jugendlicher von einem Polizisten zu Boden gedrückt und mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Das ist auf einem Video zu sehen, das derzeit in Sozialen Medien kursiert. Die Polizei rechtfertigt den Einsatz damit, dass der Jugendliche die Beamten beleidigt und Widerstand gegen die polizeiliche Maßnahmen geleistet habe.
weiterlesen "Polizeigewalt gegen Jugendlichen im Stadtpark: LINKE fordert Suspendierung"

Klare Kante zeigen gegen antimuslimischen Rassismus!

Zum heutigen Tag gegen antimuslimischen Rassismus fordert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft mehr Einsatz vom Senat für die Teilhabe aller Menschen in Hamburg. „Ein Drittel aller Hamburger:innen haben einen Migrationshintergrund und viele von ihnen sind von antimuslimischem Rassismus betroffen – ob sie nun Muslime sind oder nicht“, sagt Metin Kaya, Sprecher für Migration und interkulturelles Zusammenleben der Linksfraktion.
weiterlesen "Klare Kante zeigen gegen antimuslimischen Rassismus!"

Kein Einzelfall – Kein Vergessen! Wir gedenken Süleyman Taşköprü und fordern Aufklärung der Hintergründe des Mordes

Am 27.06.2021 jährt sich der Todestag von Süleyman Taşköprü zum zwanzigsten Mal. Süleyman Taşköprü wurde am 27.06.2001 von Mitgliedern des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) in der Hamburger Schützenstraße erschossen. Die Sicherheitsbehörden haben damals nicht in Richtung Rassismus ermittelt – die Motive dieses Mordes wurden erst durch die Selbstenttarnung des NSU im Jahr 2011 öffentlich bekannt.
weiterlesen "Kein Einzelfall – Kein Vergessen! Wir gedenken Süleyman Taşköprü und fordern Aufklärung der Hintergründe des Mordes"

Nach Protesten: Bezirksamtsleiter Falko Droßmann dementiert  Teilnahme an Veranstaltung

Nach Pressemitteilungen des Hamburger Bündnisses gegen Rechts und der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat Bezirksamtsleiter Falko Droßmann am Nachmittag dementiert, dass es morgen eine gemeinsame Veranstaltung mit der AfD geben wird.
weiterlesen "Nach Protesten: Bezirksamtsleiter Falko Droßmann dementiert  Teilnahme an Veranstaltung"

Keine Schützenhilfe für Rechtsaußen – Bezirksamtsleiter Droßmann muss Haltung zeigen  

Anlässlich der Ankündigung einer gemeinsamen Bürgersprechstunde für den Bezirk Mitte mit dem AfDler Benjamin Mennerich und dem Bezirksamtsleiter des Bezirksamts Mitte Falko Droßmann (SPD) erklärt Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Teilnahme Droßmanns an einer AfD-Veranstaltung ist völlig inakzeptabel. ...
weiterlesen "Keine Schützenhilfe für Rechtsaußen – Bezirksamtsleiter Droßmann muss Haltung zeigen  "

Eröffnung des Fahrradparkhauses Kellinghusenstraße: Grüner Wahlkampf mit Steuergeld

Für Außenstehende wirkte die Eröffnungsveranstaltung für das Fahrradparkhaus Kellinghusenstraße wie eine Parteiveranstaltung der Grünen: Den Raum vor dem Parkhaus teilten sich der grüne Verkehrssenator Anjes Tjarks, die grüne Bundestags-Spitzenkandidatin Katharina Beck, der grüne Bezirksamtsleiter Michael Werner-Boelz und die grüne Bürgerschaftsabgeordnete Sina Imhof. Auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zu diesem Vorgang hat der Senat nun geantwortet - und dabei einen zumindest sehr zweifelhaften Eindruck seiner Überparteilichkeit …
weiterlesen "Eröffnung des Fahrradparkhauses Kellinghusenstraße: Grüner Wahlkampf mit Steuergeld"