Themen
In 12 bunten, leicht verständlichen Flyern stellt die Fraktion DIE LINKE Ihre Positionen und Vorschläge zu ganz unterschiedlichen politischen Themen vor. Hier: "Queer und Gleichstellung".
weiterlesen "Themenflyer „Queer und Gleichstellung“"
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In 12 bunten, leicht verständlichen Flyern stellt die Fraktion DIE LINKE Ihre Positionen und Vorschläge zu ganz unterschiedlichen politischen Themen vor. Hier: "Soziales und Bürgergeld".
weiterlesen "Themenflyer „Soziales und Bürgergeld“"
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In 12 bunten, leicht verständlichen Flyern stellt die Fraktion DIE LINKE Ihre Positionen und Vorschläge zu ganz unterschiedlichen politischen Themen vor. Hier: "Umwelt und Verkehr".
weiterlesen "Themenflyer „Umwelt und Verkehr“"
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In 12 bunten, leicht verständlichen Flyern stellt die Fraktion DIE LINKE Ihre Positionen und Vorschläge zu ganz unterschiedlichen politischen Themen vor. Hier: "Wohnen und Wohngeld".
weiterlesen "Themenflyer „Wohnen und Wohngeld“"
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Auch sechs Jahre nach dem G20-Gipfel verfolgt die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft die juristische Aufarbeitung der Polizeigewalt mit regelmäßigen Anfragen. Sechs Jahre nach dem Gipfel zeigt sich nun, dass die Polizeigewalt tatsächlich weitgehend folgenlos blieb. Von 169 Verfahren gegen Polizist:innen, davon 133 wegen des Vorwurfs der Körperverletzung im Amt, sind mittlerweile fast alle Verfahren eingestellt.
weiterlesen "G20-Polizeigewalt: Fast alle Verfahren eingestellt"
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In der Untersuchungshaftanstalt Holstenglacis hat es zuletzt mehrere Fälle von möglicher rassistischer Gewalt durch das Personal gegeben. Das macht eine parlamentarische Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft öffentlich.
weiterlesen "Rassismus-Verdacht in der Untersuchungshaftanstalt Holstenglacis"
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In der Untersuchungshaftanstalt Holstenglacis hat es mehrere Fälle von möglicher rassistischer Gewalt durch das Personal gegeben. Das macht eine parlamentarische Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft öffentlich. Zuletzt wurde ein Vollzugsbeamter beschuldigt, Ende Januar einen Insassen erst rassistisch beleidigt und dann gemeinsam mit weiteren Kollegen mit Fäusten auf ihn eingeschlagen zu haben. Der Gefangene hat den Vorfall bei der Polizei angezeigt. Bereits im November und Dezember vergangenen Jahres hatte es zwei ähnliche Fälle in der U-Haftanstalt gegeben,…
weiterlesen "Rassismus-Verdacht in der Untersuchungshaftanstalt Holstenglacis"
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Es ist begrüßenswert, dass die Gesamtfinanzierung für das Neubauvorhaben des Hauses der Jugend Barmbek, einer kommunalen Einrichtung, gesichert werden soll, so wie bereits Ende 2022 für die Sanierung des JUZENA (Jugendzentrum Neuallermöhe, Träger TSG Bergedorf) (Drs. 22/10299). Doch hamburgweit waren im Jahr 2022 bereits mindestens 50 Einrichtungen der OKJA sanierungsbedürftig und verfallen bis heute zunehmend. Teils waren und sind sie sogar zum Beispiel aufgrund von Schimmelbefall nicht mehr nutzbar, sodass eine Komplettsanierung notwendig ist – und dies waren nur erste Angaben aus …
weiterlesen "Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit: Bedarfsgerechte Refinanzierung einer notwendigen (Grund-)Sanierung beziehungsweise eines notwendigen Neubaus für alle Kinder- und Jugendhäuser, Bauspielplätze, Mädchen*treffs …"
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