Rassismus-Verdacht in der Untersuchungshaftanstalt Holstenglacis
In der Untersuchungshaftanstalt Holstenglacis hat es mehrere Fälle von möglicher rassistischer Gewalt durch das Personal gegeben. Das macht eine parlamentarische Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft öffentlich. Zuletzt wurde ein Vollzugsbeamter beschuldigt, Ende Januar einen Insassen erst rassistisch beleidigt und dann gemeinsam mit weiteren Kollegen mit Fäusten auf ihn eingeschlagen zu haben. Der Gefangene hat den Vorfall bei der Polizei angezeigt.
Bereits im November und Dezember vergangenen Jahres hatte es zwei ähnliche Fälle in der U-Haftanstalt gegeben, wie ebenfalls durch eine Anfrage der LINKEN öffentlich wurde. Doch wie der Senat in seiner Antwort mitteilt, befinden sich alle Beschuldigten weiter ganz normal im Dienst: Die Anstaltsleitung war über die Ermittlungen gegen ihren Beamten nicht einmal informiert worden und erfuhr erst durch die Anfrage der LINKEN von dem Vorfall. Sie prüft jetzt disziplinarrechtliche Konsequenzen.
Dazu Cansu Özdemir, justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der Verdacht, dass Gefangene in staatlicher Obhut mehrfach Opfer von Hassverbrechen durch Mitarbeiter der JVA geworden sind, ist unerträglich. Die Häufung der Fälle wirft Fragen nach strukturellen Defiziten in Bezug auf Rassismus und Gewalt gegenüber Gefangenen auf. Die Justizbehörde muss mehr tun, als auf Fortbildung und Dienstvorschriften zu verweisen. Der Verdacht von Menschenrechtsverletzungen im Vollzug ist keine Lappalie, sondern stellt die Integrität des Vollzuges ernstlich in Frage. Die Justizbehörde muss umgehend Maßnahmen zum Schutz der Gefangenen ergreifen. Dazu gehört auch, dass die beschuldigten Mitarbeiter bis zum Abschluss der Verfahren keinen Kontakt mehr mit Gefangenen haben dürfen.“