Themen

Warnstreik im Hafen: Ein Zeichen für alle Beschäftigten

23. Juni 2022

Die Gewerkschaft ver.di ruf heute zu Warnstreiks in den Häfen auf. Es geht darum, die Auswirkungen der Inflation auszugleichen. Diese Tarifauseinandersetzung wird ein wichtiges Zeichen für alle Beschäftigten setzen. Dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wir begrüßen den Warnstreik. An dieser Auseinandersetzung wird sich zeigen, ob die Beschäftigten die Auswirkungen der Inflation tragen müssen. Die breite gesellschaftliche Unterstützung ihrer Forderungen …
weiterlesen

Jahresbilanz der Feuerwehr: Bedarfsgerechte Finanzierung nötig!

21. Juni 2022

Zur Jahresbilanz der Feuerwehr Hamburg, erklärt Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Feuerwehr Hamburg leistet einen hervorragenden Job für die Stadt Hamburg und wir danken den Hamburger Feuerwehrleuten der Berufsfeuerwehr und Freiwilligen Feuerwehr dafür, dass sie für unser aller Sicherheit sorgen. Die Jahresbilanz zeigt aber auch die Herausforderungen der Feuerwehr. Eine wachsende Stadt braucht eine wachsende Feuerwehr, sowohl personell, als auch in …
weiterlesen

Tiefstack, Holz und Klimaziele passen nicht zusammen

17. Juni 2022

Heute haben die Hamburger Energiewerke und die Umweltbehörde der Öffentlichkeit skizziert, wie der Kohleausstieg im Kraftwerk Tiefstack umgesetzt werden soll. Dazu gehört auch der Umstieg von Kohle auf die Verfeuerung von Holz oder Erdgas. Dem vorausgegangen war die letzte Sitzung des Beteiligungsgremiums Tiefstack, das durch den Kompromiss mit der Volksinitiative ‚Tschüss Kohle‘ 2020 eingerichtet wurde.
weiterlesen

Mittagessen für alle Kinder: Unterstützung für Hamburgs Caterer!

17. Juni 2022

Heute ruft die Initiative Hamburger Schulcaterer gemeinsam mit Schüler:innen und Eltern zu einem Aktionstag auf dem Rathausmarkt auf, um auf die derzeitigen Missstände aufmerksam zu machen: steigende Preise und mangelnde Finanzierung seitens der Schulbehörde! Sie fordern von der Behörde die Sicherstellung kostendeckender Preise und eine soziale Staffelung der Essenskosten für Familien auch in der Sekundarstufe I.
weiterlesen

Fotomontage: Christian Hinkelmann

Stadtbahn vs. neue U-Bahnlinie: Fährt die U5 am Bedarf vorbei?

16. Juni 2022

Studie belegt: U5 fährt am Bedarf vorbei. Straßenbahn erreicht mehr Fahrgäste, ist schneller gebaut und spart Mrd. Euro Kosten. Eine heute veröffentlichte Studie der Fraktion DIE LINKE belegt, dass die Versprechungen des Senats mit dem Bau der U5 nicht erfüllt werden. Die U5 sollte die langversprochene Schienenanbindung für die Großsiedlungen Steilshoop und Osdorfer Born bringen, mehr Menschen ein Bahnangebot machen und die überlastete Metrobuslinie 5 zwischen Universität und Siemersplatz ersetzen. Als schnellere, …
weiterlesen

Lernen aus Corona: LINKE schlägt Enquete-Kommission vor

15. Juni 2022

Um die Stadt auf künftige Krisen und Pandemien vorzubereiten, beantragt die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft die Einsetzung einer Enquete-Kommission. Dieser sollen Abgeordnete aller Fraktionen sowie wissenschaftliche Sachverständige und Vertreter:innen wichtiger gesellschaftlicher Bereiche angehören.
weiterlesen

Bewohner:innen-Parkgebiete: Noch immer fehlen Lösungen für Gewerbetreibende und Handwerksbetriebe

15. Juni 2022

Die Bürgerschaft diskutiert heute über die Bewohner:innen-Parkgebiete. Die CDU fordert mit ihrem Antrag (Drs. 22/8473), Parkplätze für Unternehmen, Institutionen und Besucher:innen in diesen Gebieten zur Verfügung zu stellen.
weiterlesen

Mindestlohn-Erhöhung: zu wenig, zu spät

15. Juni 2022

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft begrüßt, dass der allgemeine Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wird. In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung kritisiert Olga Fritzsche, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion, allerdings, dass dieser Schritt zu spät kommt und für Hamburg nicht ausreicht.
weiterlesen