Soziale Spaltung

Wohnen in Hamburg ist teuer – und gerade für Menschen, die von Hartz IV leben müssen, ist es oft unbezahlbar. Von rund 100000 Hamburger Bedarfsgemeinschaften im Hartz-IV-Bezug gilt bei 17000: Ihre Kosten für Unterkunft und Heizung werden nicht vollständig übernommen.
weiterlesen "Notsituation armer Haushalte lindern: Wohnkostenlücke in Hamburg schließen!"
Mindestens 26 obdachlose Menschen sind seit Jahresbeginn auf Hamburgs Straßen gestorben. Laut dem Straßenmagazin Hinz & Kunzt sind es sogar 29. Zusätzlich sind 17 weitere Menschen ohne festen Wohnsitz in einem der Hamburger Krankenhäuser verstorben. Das geht aus Anfragen der Linksfraktion hervor.
weiterlesen "26 tote Obdachlose: Mit massiven Investitionen die Menschen erreichen"
Konflikte zwischen Leistungsberechtigten und dem Jobcenter sind wegen der komplizierten Rechtslage, der schwer verständlichen Bescheide, der Behördensprache und vor allem auch wegen der ungleichen Machtverteilung zwischen Leistungsberechtigten und Institution keine Seltenheit. Bis zu 50 Prozent der Bescheide sind laut Schätzungen fehlerhaft, mehr als ein Drittel aller Klagen vor dem Sozialgericht werden von den Kläger:innen gewonnen.
weiterlesen "Jobcenter in der Pandemie: Rot-Grün gegen erfolgreiches Hilfsangebot"
Auch an Hamburgs Schulen gilt: Die Verteilung der Corona-Infektionszahlen legt die soziale Ungleichheit in der Stadt offen. Das belegt eine Anfrage der Linksfraktion. Dazu Sabine Boeddinghaus, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wir sehen eindeutig eine Häufung der Infektionen in den Schulen mit den drei niedrigen Sozialindexen. Besonders sticht aber der Sozialindex 6 - ökonomisch hoch gestellte Schulen - heraus, bei dem im Zeitraum 14. bis 27. August nur 22 …
weiterlesen "Corona-Infektionszahlen an Schulen: Soziale Ungleichheit und vernebelte Daten"
In einem Antrag zur kommenden Bürgerschaftssitzung fordert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft eine behördenübergreifende Anti-Armutsstrategie, um die sozialen Folgen der Corona-Pandemie zu bekämpfen. Zuvor hatte die Linksfraktion ein Gutachten zu den Auswirkungen der Pandemie auf Hamburg veröffentlicht. Demnach ist die soziale Ungleichheit während der Corona-Zeit weiter angewachsen, Hamburg im Bundesländervergleich von den Folgen besonders stark betroffen.
weiterlesen "Nach Corona überfällig: Hamburg braucht eine Anti-Armutsstrategie"
Für viele Obdachlose ist die Unterbringung in Einzelzimmern der öffentlichen Unterkünfte von besonderer Bedeutung. Erst eine solche Einzelunterbringung ermöglicht ihnen Ruhe und Rückzug. Anspruch auf eine Einzelunterbringung haben allerdings nur Menschen, die ein entsprechendes ärztliches Attest vorlegen können. Doch eine Anfrage der Linksfraktion enthüllt, dass der Senat weder Kenntnis über die Anzahl an Einzelzimmern in den Unterkünften hat, noch über den Bedarf an Einzelzimmern Bescheid weiß.
weiterlesen "Einzelunterbringung von Obdachlosen: Behörde weiß nichts über das Problem"
Bürgerschaft Hamburg
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Mitten in der Corona-Krise debattiert die Hamburgische Bürgerschaft Anfang Juni den Haushalt für 2021 und 2022. Mit 55 Einzelanträgen stellt die Fraktion DIE LINKE ihre Forderungen für eine soziale und ökologische Stadtpolitik zur Diskussion. Mit Maßnahmen wie einer Verdopplung des Sozialwohnungsbaus, kostenlosem Kitafrühstück, einem 365-Euro-Ticket für den HVV und Gesundheitszentren will die Fraktion die soziale Spaltung in Hamburg überwinden und dem Klimawandel entgegenwirken. Um das zu finanzieren, soll Hamburg die Grunderwerbssteuer erhöhen und sich auf Bundesebene für die …
weiterlesen "#Reich(t)füralle: Ein LINKER Haushalt für Hamburg"
In einer jüngst bekannt gewordenen Entscheidung hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erneut die dortige Gebührenordnung für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften kassiert – mit deutlichen Worten. Eine Gebühr von 355,14 Euro für die Unterbringung entbehre vor dem Hintergrund des Sozialstaatsprinzips jeder tragfähigen Grundlage.
weiterlesen "Gericht entscheidet gegen überhöhte Gebühren für Unterkunft Geflüchteter – Hamburg hält dennoch am Mietwucher fest"