Umwelt und Energie

Wie zwei Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE zum Thema Atomtransporte ergeben hatten, kann der schwarz-grüne Senat keine Auskunft zur Anzahl aller Atom-Transporte durch Hamburg geben. Die sogenannten „sonstigen radioaktiven Stoffe“ werden nur für einen Zeitraum von drei Monaten erfasst und anschließend gelöscht. Deshalb stellt die Fraktion DIE LINKE jeweils am Anfang eines neuen Monats Folgeanfragen um endlich vollständige Zahlen über Anzahl, Art und Umfang der Atom-Transporte durch Hamburg zu bekommen. Die…
weiterlesen "Weitere 27 Atom-Transporte in 6 Wochen – DIE LINKE fragt weiter nach"

Wie die "Financial Times Deutschland" (Donnerstagausgabe) berichtete, planen CDU und FDP, kommunale Unternehmen in Zukunft genauso zu besteuern wie private Unternehmen. Die Steuerbefreiung für die staatliche Abwasser- und Abfallwirtschaft würde wegfallen. Zurzeit zahlen die kommunale Abfall- und Abwasserwirtschaftsunternehmen keine Mehrwertsteuer, private Firmen hingegen 19%. Bund und Länder könnten der "Financial Times Deutschland" zufolge so bis zu 4 Mrd. Euro Mehreinnahmen kassieren. Als "Abzocke" kritisierte Dora Heyenn …
weiterlesen "Keine Umsatzsteuerpflicht für kommunale Entsorger"

In ihrer heutigen Rede im Rahmen der Aktuellen Stunden der Hamburgischen Bürgerschaft kritisierte Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin, „Hamburg Energie“ erneut scharf als Trostpflaster für GAL-Wähler. „Hamburg Energie“ sei finanziell nicht ausreichend ausgestattet und handelt nur mit als atom- und kohlefrei etikettiertem Strom. Heyenn fordert den Senat abschließend auf, schnellstmöglich aus den 442 Verträgen mit Vattenfall auszusteigen. „Stadtwerke sehen anders aus – das wissen die Hamburger …
weiterlesen "Hamburg Energie: Zwischen Trostpflaster und Werbegag"

Wie die zweite Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema Atomtransporte (Drs. 19/3835) ergeben hat, kann der schwarz-grüne Senat keine Auskunft zur Anzahl aller Atom-Transporte durch Hamburg geben. Lediglich die Anzahl der Kernbrennelemente, also des "Treibstoffs" für die AKW, lässt sich auf 129 in den letzten 12 Monaten beziffern. Die sogenannten "sonstigen radioaktiven Stoffe" werden nur für einen Zeitraum von drei Monaten erfasst und anschließend gelöscht. Deshalb …
weiterlesen "190 Atom-Transporte jährlich durch Hamburg? Gesamtanzahl unklar – DIE LINKE erledigt Hausaufgaben des Senats"

Anti-Atom-Aktivisten blockierten heute die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und entrollten ein Banner mit der Aufschrift „Atomtransporte stoppen“. Die Aktivisten drangen bis zu den Büros von Umweltsenatorin Hajduk und Umweltstaatsrat Christian Maaß vor und forderten beide auf, sich ausdrücklich gegen plutoniumhaltige Transporte über das Hamburger Stadtgebiet auszusprechen und alles zu unternehmen, um diese zu verhindern. Anja Hajduk und Christian Maaß weigerten sich jedoch mit …
weiterlesen "Anti-Atom-Aktivisten blockieren BSU – Hajduk und Maaß verweigern Gespräch, Behörde ruft Polizei"

Schon im Juni 2008 stellte E.ON das solargestützte Nahwärmesystem im Pilotprojekt Karlshöhe ab. 50 % der Heizenergie sollten aus Sonnenenergie stammen, die Bewohner bekamen jedoch selten mehr als 20 %. Der Rest ging ins Erdreich. Die Stadt Hamburg beteiligte sich in den neunziger Jahren mit einer halben Millionen Euro an den Kosten der Pilotanlage. Der damalige GAL-Umweltsenator Alexander Proschke sah die solarthermischen Anlagen schon ab 2010 als Standard in Hamburg. „Man kennt es …
weiterlesen "E.ON will öffentlich geförderte Solarsiedlung zukünftig mit Wärme aus Müllverbrennungsanlage versorgen"

Die zweite Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 19/3835) zum Thema Atomtransporte hat erneut Erschreckendes ergeben: Die Transporte nehmen weiter zu, führen bis zu 30 Meter an Wohnhäusern vorbei und werden in Hamburg zwischengelagert. Innerhalb der letzten 12 Monate fanden 129 Atombrennstoff-Transporte statt. Gegenüber dem Zeitraum vom Januar bis Mitte August 2008 sind die Transporte damit von 77 auf 93 in 2009 gestiegen. Die genauen Transportrouten bleiben geheim und nur die Transporte von Atombrennstoffen werden …
weiterlesen "Atom-Transporte steigen weiter an: LKW fahren an Wohnhäusern vorbei"