Stadtentwicklung
In der heutigen Haushaltsausschuss-Sitzung musste der Senat Details über den Kaufvertrag zum Elbtower einräumen.
weiterlesen "Elbtower: Jetzt droht eine jahrelange Bauruine!"
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Der Kaufvertrag der Stadt mit der SIGNA von René Benko weist Regelungen auf, die gravierende Nachteile für die Stadt bedeuten.
weiterlesen "Elbtower: Schlechter Kaufvertrag fällt dem Senat auf die Füße"
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Nach aktuellen Presseberichten gibt René Benko dem Druck seiner Geldgeber*innen nach und zieht sich aus dem SIGNA-Konzern zurück.
weiterlesen "Elbtower-Desaster: Schlimmer geht immer – Benko wird von den SIGNA-Geldgeber*innen abgesägt"
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Aufgrund nicht erfolgter Zahlungen des SIGNA-Konzern von René Benko hat das beauftragte Unternehmen die Arbeiten am Elbtower eingestellt.
weiterlesen "Baustopp beim Elbtower: Keine Zugeständnisse an Benko!"
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Die Antwort des Senats auf neue Fragen der Linksfraktion zur Schiller-Oper gibt keine Hoffnung auf ein baldiges Handeln gegen die Korrosion des denkmalgeschützten Stahlgerüsts. Das angekündigte Gutachten zum Zustand des historischen Bauwerks wird frühestens Ende 2023 vorliegen, die Dauer des sich dann anschließenden Verfahrens ist ungewiss.
weiterlesen "Verfall der Schiller-Oper: Senat lässt einen weiteren Winter verstreichen, ohne zu handeln"
weiterlesen "Verfall der Schiller-Oper: Senat lässt einen weiteren Winter verstreichen, ohne zu handeln"
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat heute zu einem Dialogforum in die Handelskammer eingeladen. Das Thema ist, „ob Hamburg Austragungsort für Olympische oder Paralympische Spiele werden soll“. Nur rund 40 Menschen beteiligten sich. Die kaum wahrnehmbare Bewerbung der Veranstaltung widerspricht den Beteuerungen des DOSB-Vertreters, mit breiten Teilen der Gesellschaft reden zu wollen.
weiterlesen "Olympische Spiele in Hamburg? Nein heißt Nein!"
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Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute auf Antrag der Grünen über das zeitnahe Ende fossiler Energie, das Klimaschutzgesetz und das neue Gebäudeenergiegesetz. Dazu Stephan Jersch, klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Bei der ganzen Debatte um Klimaschutz wird das Soziale vernachlässigt. Für uns ist entscheidend, ob die Klimagerechtigkeit gegeben ist. Es gibt schon jetzt viele Menschen, die kaum über die Runden kommen und die Wohnkosten in Hamburg sind hoch. Mit den derzeit geplanten Gesetzen wird die Belastung für die …
weiterlesen "Klimaschutz muss sozial gerecht sein!"
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Im Referent*innenentwurf der Bundesregierung zum „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ vom 3. Mai 2023 wird zu § 8 (Energieinfrastrukturplanungen) festgestellt:
„Bis zum Jahr 2045 wird sich die Wärmeversorgung in Deutschland grundlegend wandeln. Diese beinhaltet, dass auch bestehende Energieinfrastrukturen weiterentwickelt werden müssen. Zudem müssen diese mehr und intensiver als bislang miteinander in Einklang gebracht werden. Das betrifft insbesondere den Ausbau der Stromnetze vor dem Hintergrund des weiteren Ausbaus strombetriebener Wärmepumpen…
weiterlesen "Koordination der Planung der Energienetze von Gasnetz Hamburg und Stromnetz Hamburg"
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