PUA lädt Scholz erneut vor: Was ist dran an den Erinnerungslücken?

  • 20. Januar 2023

Neuer Anlauf im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) “CumEx”: Der Bundeskanzler Olaf Scholz wird erneut vor dem Ausschuss aussagen.

Dazu Norbert Hackbusch, Obmann der Fraktion DIE LINKE im PUA: “Der Ausschuss beschäftigt sich immer noch mit den umfassenden Erinnerungslücken des Olaf Scholz. Keine Ahnung, wem er erklären will, dass einer der prominentesten Banker der Stadt zum Bürgermeister geht, um die Beute eines kolossalen Steuerraubzuges behalten zu dürfen – und der Bürgermeister kann sich dann nachher an nichts erinnern.”

Auf Initiative von LINKEN und CDU lädt der PUA vor der Vernehmung von Olaf Scholz 18 Politiker:innen ein, die am 1. Juli 2020 an einer Sitzung des Finanzausschusses im Bundestag teilgenommen hatten. In dieser Sitzung hatte Scholz sich eben doch an ein Treffen mit Warburg-Chef Christian Olearius erinnert – was er vor dem PUA dann bestritten hatte. Norbert Hackbusch: “Es fällt so schon schwer genug, Olaf Scholz seine totale Amnesie abzunehmen – aber diese Erinnerungslücken werden noch mal unglaubwürdiger, wenn sie 2020 im Finanzausschuss offenbar noch nicht eingesetzt hatten. Es wird höchste Zeit, dass der Bundeskanzler offen und ehrlich über seine Rolle in dieser Affäre spricht.”