andrea nahles

Scholz wird Kürzungskommissar im Bund – Hamburg braucht Neuanfang

4. März 2018

Nach ihrem Mitgliederentscheid wird die SPD im Bund erneut in eine Regierung mit CDU und CSU eintreten. „Damit ist auch klar: Olaf Scholz macht den Kürzungskommissar in Berlin. In Hamburg hinterlässt er einen demokratie- und sozialpolitischen Scherbenhaufen“, erklären dazu die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir. „Sein Nachfolger kann und muss die von der SPD nach ihrem desaströsen Ergebnis bei der Bundestagswahl versprochene Fehleranalyse und…
weiterlesen

GroKo und Scholz-Auswechslung: Worauf ist die SPD eigentlich so stolz?

14. Februar 2018

andrea nahles Martin Schulz Olaf Scholz sozialdemokratie SPD

Die SPD rühmt sich in der heutigen Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft, mit Olaf Scholz auf Bundesebene wichtige Impulse im Koalitionsvertrag gesetzt zu haben. „Worauf ist denn die SPD-Fraktion so stolz?“, fragte in der Debatte die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Cansu Özdemir. „Auf einen Noch-Bürgermeister, der das ganze Elend der SPD repräsentiert, der sich lieber mit einem Heimatminister Seehofer an den Kabinettstisch setzt, als konsequent für eine soziale und ökologische Erneuerung …
weiterlesen