Flüchtlinge
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/11782
20. Wahlperiode 16.05.14
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 09.05.14
Betr.: Flüchtlinge aus Eritrea
Zuletzt häufen sich Medienberichte über schlimme politische Zustände in Eritrea (Vergleich etwa: „Eritrea – Das afrikanische Nordkorea, „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ vom 14.04.2014 oder „In Eritrea bleiben heißt sterben“, „Neue Zürcher Zeitung“ vom 30.11.2013). Nach Schätzungen von Amnesty …
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/11226
20. Wahlperiode 28.03.14
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Kersten Artus und Christiane Schneider (DIE LINKE)
vom 21.03.14
und Antwort des Senats
Betr.: Medizinische Versorgung von Flüchtlingen, „Clearingstelle zur medizinischen Versorgung von Ausländern“
Die „Clearingstelle zur medizinischen Versorgung von Ausländern“ besteht seit Februar 2012. Sie …
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Auch nachdem ein 13-Jähriger als Tatverdächtiger der Brandstiftung in der Flüchtlingsunterkunft in der Eimsbütteler Straße ermittelt ist, stellen sich viele dringende Fragen. „Die Stadt muss die Sicherheit der Menschen gewährleisten, die hier Zuflucht suchen. Seit langem bereits war die Haustür defekt, nicht abschließbar. Seit langem haben sich die BewohnerInnen immer wieder beschwert, ohne dass etwas geschah“, kritisiert Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der …
weiterlesen "„Stadt muss die Sicherheit von Flüchtlingen gewährleisten“"
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Drei Menschen, die in Hamburg Zuflucht gesucht hatten, sind einem Brand zum Opfer gefallen, dessen Ursache wahrscheinlich Brandstiftung ist. „Der schreckliche Tod dreier Menschen und die Verletzung 27 weiterer Menschen erschüttern zutiefst“, erklärt dazu Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Noch sind die Ursachen nicht völlig aufgeklärt, der oder die Täter nicht ermittelt und der Hintergrund nicht erhellt. Doch die bundesweite Entwicklung der…
weiterlesen "„Der schreckliche Tod dreier Menschen erschüttert zutiefst“"
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Cansu Özdemir DIE LINKE: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Auf den ersten Blick ist Ihr Antrag zu begrüßen, zum Beispiel dahingehend, dass Sie sich für einen Anspruch auf Integrationskurse für geduldete Menschen einsetzen möchten. Wir begrüßen auch, dass Sie sich dafür einsetzen wollen, dass geduldete Menschen die Teilnahme am Hamburger Stipendienprogramm erleichtert werden soll. Tun Sie uns aber bitte einen Gefallen und verkaufen Sie Ihren Antrag nicht als etwas …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/78: Teilhabe von Flüchtlingen verbessern – Integration in Arbeit erleichtern"
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