Nolympia
„Ich weigere mich, die Zukunft unserer Stadt zu verpfänden“ – unter anderem mit diesen Worten begründete Marty Walsh, Bürgermeister von Boston, gestern den Rückzug der Olympia-Bewerbung seiner Stadt. „Diese Worte würde ich auch gern vom Hamburger Bürgermeister hören“, erklärt dazu Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Boston hat nicht aus Angst vor Hamburg zurückgezogen oder weil die Stadt nicht in der Lage wäre, Olympische Spiele auszurichten. Sondern weil die Menschen und der …
weiterlesen "Olympia: Von Boston lernen"
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Die Bürgerschaft debattiert heute den Abstimmungstext des Olympia-Referendums – und auf Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/889) ein auch für die Olympia-GegnerInnen faires Verfahren. „Durch die auf vier Monate verkürzte Zeit bis zum Referendum haben GegnerInnen der Bewerbung nicht genügend Zeit, um Spenden für ihre Arbeit zu werben“, erläutert Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der hamburgischen Bürgerschaft. „Deshalb soll eine Volksinitiative gegen Olympia, um den Wählerinnen …
weiterlesen "Olympia-Referendum: Von Fairness und Suggestivfragen"
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Mit dem wenig euphorischen Motto „Gut gestartet: 100 Tage rot-grüne Koalition“ huldigt die SPD-Fraktion ihrem Ersten Bürgermeister. Losgesprintet ist die Koalition nur in Richtung Olympia. Wenn es aber in den letzten hundert Tagen etwa darum ging, Kitas, Schulen und sozio-kulturelle Einrichtungen besser auszustatten, haben Koalition und Senat einen kompletten Fehlstart hingelegt und entsprechende Anträge regelmäßig kühl abgebügelt. „Einzig beim Thema Olympia kommt Olaf Scholz ins Schwärmen und zeichnet plötzlich bunte …
weiterlesen "100 Tage SPD-Grünen-Senat: Fehlstart in der Sozialpolitik"
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Der Trägerkreis „Rettet den Volksentscheid“ bringt heute zwei Volksinitiativen auf den Weg: eine für eine Lex Olympia und eine zweite, nach der Verfassungsänderungen nur mit Zustimmung des Wahlvolks möglich sein sollen. „Rettet den Volksentscheid“ sieht sich zu diesem Schritt gedrängt, weil bereits am Donnerstag in zweiter Lesung ein „Bürgerschaftsreferendum“ in der Hamburger Verfassung verankert werden soll. „Bisher hatte die Bürgerschaft fraktionsübergreifend Fragen der direkten Demokratie stets mit ,Mehr Demokratie‘ …
weiterlesen "Olympia-Referendum: „Zurück zur Kooperation!“"
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Die Bürgerschaft entscheidet heute über eine Verfassungsänderung von erheblicher Bedeutung. SPD, Grüne und CDU behaupten, die Einführung eines Bürgerschaftsreferendums bringe mehr Bürgerbeteiligung. „Das Gegenteil ist der Fall“, erklärt dazu die verfassungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane Schneider. „Das ist ein Angriff auf die in Hamburg im Bundesvergleich recht weit entwickelte direkte Demokratie. Ziel ist ihre Aushöhlung, die Möglichkeit, …
weiterlesen "„Dieses Referendum ist ein Angriff auf die direkte Demokratie“"
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Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat nach gründlicher Beratung beschlossen, den Entwurf von SPD, Grünen und CDU für eine Verfassungsänderung zur Einführung eines „Bürgerschaftsreferendums“ nicht zu unterstützen. Sie legt stattdessen einen eigenen Vorschlag für ein in der Verfassung zu verankerndes „Olympia-Referendum“ vor. „Wir haben uns an der Erörterung im Verfassungsausschuss aktiv und mit dem Ziel einer guten Lösung beteiligt“, erklärt dazu Christiane Schneider, verfassungspolitische…
weiterlesen "Olympia-Referendum: DIE LINKE legt eigenen Gesetzentwurf vor"
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Die gestrige Sachverständigen-Anhörung im Innenausschuss hat deutlich gemacht, dass auf dem Weg zu einem verbindlichen Olympia-Referendum komplexe Probleme zu lösen sind. Der Vorschlag von SPD und Grünen, ein „Hamburg-Referendum“ in der Verfassung zu verankern, wird dieser Aufgabe nicht gerecht, schon gar nicht der Gesetzentwurf der CDU. Als dritte Variante haben die Sachverständigen ins Spiel gebracht, eine einmalige Regelung für ein Olympia-Referendum in die Verfassung einzuführen.
DIE LINKE hält ein verbindliches …
weiterlesen "Olympia-Referendum demokratisch und fair ausgestalten!"
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/14393
20. Wahlperiode 27.01.15
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Heike Sudmann und Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vom 27.01.15
Busse und Bahnen der HOCHBAHN und der S-Bahn fahren seit Kurzem mit
dem Logo „Feuer und Flamme für Olympia“ Werbung.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
Die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier