Sauberkeit
„Sofortmaßnahmen am Krankenbett“ fordert die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft ein. „In Hamburgs Krankenhäusern herrscht gravierender Pflegenotstand“, begründete dies in der Debatte Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion. „Pflegekräfte sind in Zeitnot, weil sie immer mehr Patienten in immer kürzerer Zeit versorgen müssen. Darunter leiden sie selbst und vor allem auch die Patienten. Mit jedem zusätzlichen Patienten, die eine Pflegekraft betreuen…
weiterlesen "Sofortmaßnahmen gegen gefährlichen Personalmangel am Krankenbett"
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Auch die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft lehnt die beschlossene Straßenreinigungsgebühr ab: Die Reinigung ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und damit vom Senat zu finanzieren, der mit der Gebühr zudem vom Verursacherprinzip abgeht.
„Der Senat macht es sich leicht: Er kassiert einfach bei den Grundeigentümer_innen ab, die die Kosten dann an die Mieter_innen weiterreichen. Dem Senat kommt es gar nicht erst in den Sinn, gegen die Ursachen der Vermüllung wie immer mehr Wegwerfbecher vorzugehen oder die …
weiterlesen "Straßenmüll: Senat zockt unbeteiligte Mieter_innen ab"
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