Schlagwort: Verkehrspolitik

Heike Sudmann DIE LINKE: Soll ich etwas sagen oder wollen Sie die Rede selbst halten? Okay, ich fange an, und zwar mit drei kurzen Punkten, die ich nachher noch einmal vertiefen werde. Der erste Punkt: Es gibt eine völlige Übereinstimmung, das wissen Sie alle. Alle Fraktionen, auch DIE LINKE, haben immer gesagt, dass sie einen langen Deckel wollen. Sie wissen auch ganz genau, dass es die SPD war, …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/88: Überdeckelung der A 7 in Altona, Stellingen und Schnelsen – Der Baubeginn in Stellingen ist erst der Anfang – Bürgerschaft unterstützt „Altonaer Konsens“"

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11838 20. Wahlperiode  23.05.14  Schriftliche Kleine Anfrage  der Abgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 15.05.14  Betr.:  Kosten der Wilhelmsburger Reichsstraße  Der prekäre Zustand von Infrastruktur auf allen Gebieten in der BRD ist seit Jahren bekannt. Betriebswirtschaftliche Überlegungen, wie die Verlängerung von Wartungsintervallen, die neoliberale Rückzugspolitik, ehemals öffentliche Unternehmen der gesellschaftlichen Kontrolle zu entziehen, die Aufnahme …
weiterlesen "Kosten der Wilhelmsburger Reichsstraße"

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11746 20. Wahlperiode  07.05.14 Antrag der Abgeordneten Heike Sudmann, Kersten Artus, Tim Golke, Norbert Hackbusch, Dora Heyenn, Christiane Schneider, Cansu Özdemir und Mehmet Yildiz (DIE LINKE)  Betr.:  Moratorium zum Busbeschleunigungsprogramm   Im Dezember 2011 hat der Senat der Bürgerschaft sein Busbeschleunigungsprogramm vorgelegt  (Drs.  20/2508). Für eine Regierung, die den Bau einer Stadtbahn ablehnt und – bis vor wenigen Monaten – auch keine Gedanken an den…
weiterlesen "Moratorium zum Busbeschleunigungsprogramm"

Heike Sudmann DIE LINKE: Dieser Antrag, den die SPD-Fraktion gestellt hat, ist geschickt, aber er ist geschickt und scheinheilig. Deswegen haben Sie ihn heute auch nicht zur Debatte angemeldet, und deswegen gehört er in den Stadtentwicklungsausschuss, damit wir dort darüber reden können, wofür Geld ausgegeben wird und wofür vor allen Dingen kein Geld ausgegeben wird. (Hans-Detlef Roock CDU: Eine Million!) Ich will einmal sagen, warum er scheinheilig ist. Sie beschreiben im ersten Absatz richtig, dass …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/85: Instandsetzung des Carl-Legien-Platzes am Hauptbahnhof/ZOB"

Heike Sudmann DIE LINKE:* Meine Vorredner haben größtenteils schon alles gesagt. (Beifall bei Finn-Ole Ritter FDP) Es ist ein guter Ansatz, die CDU hat allerdings ein paar Sachen vergessen: Radstreifen oder Rücksichtnahme auf Fahrradfahrer/–innen. Zum Siemersplatz, mein lieber Herr Pochnicht: Es ist nicht gut, wenn es heißt, Sicherheit gebe es nur, wenn die Radfahrer/-innen länger warten müssen. Aber ansonsten werden wir den Antrag nicht ablehnen, wir werden uns …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/84: Mehr Sicherheit für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer auf unübersichtlichen Kreuzungen"

Heike Sudmann DIE LINKE: Die Überschrift des CDU-Antrags lautet: "Schneller ans Ziel – durch lebendige und zielführende Bürgerbeteiligung". Ich glaube, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen heute Abend nicht schneller ans Ziel, wenn Sie die Bürgerbeteiligung hier so fortführen, alle herumsabbeln und man laufend unterbrochen wird. Es scheint nicht zu helfen. Diese SPD-Genossen dort haben einen großen Klärungsbedarf. Danke, Sie hören zu, wunderbar. (Wolfgang Rose SPD: Du hast dich …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/83: Schneller ans Ziel – durch lebendige und zielführende Bürgerbeteiligung"

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11441 20. Wahlperiode  08.04.14 Antrag der Abgeordneten Heike Sudmann, Tim Golke, Kersten Artus, Norbert Hackbusch, Dora Heyenn, Cansu Özdemir, Christiane Schneider und Mehmet Yildiz (DIE LINKE)  Betr.:  KOST für alle! Koordinierung der Baustellen auch für den Radverkehr  Bei der Planung von Baustellen im öffentlichen Straßenraum werden die Verkehrsbelange von Radfahrern/-innen immer noch zu wenig berücksichtigt. Beispiele für fachlich …
weiterlesen "KOST für alle! Koordinierung der Baustellen auch für den Radverkehr"

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11210 20. Wahlperiode  28.03.14  Schriftliche Kleine Anfrage  der Abgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 20.03.14  und  Antwort des Senats  Betr.: Busbeschleunigungsprogramm: Verlegung der Haltestelle Gerichtstraße – wann macht der Senat seine Fehlentscheidung endlich rückgängig?  Seit der Verlegung der Haltestelle Gerichtstraße sind die betroffenen Anwohner/-innen …
weiterlesen "Busbeschleunigungsprogramm: Verlegung der Haltestelle Gerichtstraße – wann macht der Senat seine Fehlentscheidung endlich rückgängig?"