Schlagwort: Verkehrspolitik

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/13264 20. Wahlperiode 06.10.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 06.10.14 Am 28.09.2014, 15.23 Uhr, fuhr der letzte Autoreisezug ab Hamburg-Altona nach Innsbruck und Villach in Österreich. Am 24.10.2014 sollen die letzten Autoreisezüge nach Italien/Frankreich Hamburg verlassen. Am 12.12.2014 wiederum soll ab Hamburg der letzte Nachtzug nach Paris rollen. Das bundeseigene Unternehmen Deutsche Bahn AG bringt damit mehr statt …
weiterlesen "Einstellung von Autoreisezügen und Nachtzügen ab Hamburg"
Heike Sudmann DIE LINKE:* Ich würde sagen, das war gerade wie bei der Ziehung der Lottozahlen, alles ohne Gewähr. Der Antrag der GRÜNEN zum Radverkehr ist wirklich eine Fleißarbeit, in der vieles zusammengesammelt wurde, was wir seit Jahren diskutieren. Ich habe mich auch gefreut, dass Sie den Antrag der LINKEN zu KOST wiedergefunden haben, also zum Baustellenmanagement. Aber man kann den GRÜNEN diese Fleißarbeit nicht vorwerfen. Sie ist nötig, Herr Pochnicht, weil die SPD in vielen Punkten eben nicht das gemacht …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/96: Neuen Schwung beim Radverkehr aufrechterhalten!"
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/13159 20. Wahlperiode 24.09.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Mehmet Yildiz, Heike Sudmann und Kersten Artus (DIE LINKE) vom 24.09.14 Mit Urteil vom 31. März 2013 hat das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Streitfall um privat angebrachte Parabolantennen (sogenannte Sattelitenschüsseln) das Grundrecht auf Informationsfreiheit gewahrt werden müsse (Az.: 1 BvR 1314/11). Im vorliegenden Fall einer  …
weiterlesen "Aufforderung zur Abmontage von Parabolantennen durch SAGA und andere Unternehmen"
Heike Sudmann DIE LINKE:* Herr Hesse, es hat richtig Spaß gemacht zu sehen, wie Sie versucht haben, einen Spagat zu machen: auf der einen Seite den Autofahrern versprechen, sie könnten überall hinfahren bis ans Wasser heran, und auf der anderen Seite sagen, dass Sie eigentlich auch für Radverkehr seien. (Klaus-Peter Hesse CDU: Das geht, Frau Sudmann!) Sie sagten, grundsätzlich finden wir Fahrradstraßen richtig. Bei dem Spagat sind Sie voll auf die Nase …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/94: Die Alster ist für alle da – keine Ausgrenzung von Menschen, die nicht Fahrrad fahren können oder wollen"
Heike Sudmann DIE LINKE: Über den Ausbau der A 7 gibt es bei den größeren Fraktionen und auch den GRÜNEN eine große Übereinstimmung. (Zurufe aus dem Plenum) – Die FDP nicht, die ist doch klein. (Finn-Ole Ritter FDP:Klein und niedlich!) Trotzdem ist auch die FDP dafür, dass die A 7 ausgebaut wird. Das heißt, auch Sie sind dafür, den Autoverkehr zu fördern. Herr Schinnenburg, ich glaube, in 20 Jahren werden Sie froh sein, wenn die Staus in der Stadt nur 5 Kilometer lang sind, denn …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/92: Verkehrsleit- und Informationskonzept (VLIK) für den Ausbau der A 7"
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/12726 20. Wahlperiode 18.08.14 Schriftliche Kleine Anfrage des AbgeordnetenHeike Sudmann(DIE LINKE) vom 18.08.14 Betr.:Verlegung der Bushaltestelle Gerichtstraße – was hat der Senat alles nicht berücksichtigt? Die unrühmliche Verlegung der Bushaltestelle Gerichtstraße hat sich bereits zum ersten Mal gejährt. Zig Einwendungen, Eingaben, Proteste und Beschlüsse der Bezirksversammlungen Altona haben bisher den Senat von …
weiterlesen "Verlegung der Bushaltestelle Gerichtstraße – was hat der Senat alles nicht berücksichtigt?"
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/12147 20. Wahlperiode  17.06.14 Antrag der Abgeordneten Heike Sudmann, Tim Golke, Kersten Artus, Norbert Hackbusch, Dora Heyenn, Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Mehmet Yildiz (DIE LINKE)  Betr.: Radverkehr fördern: Ganztägige Fahrradmitnahme im HVV in allen Hamburger Schulferien ermöglichen  Für viele FahrradfahrerInnen ist die Möglichkeit, das Fahrrad kostenlos im HVV mitzunehmen, ein großer Pluspunkt. Auf…
weiterlesen "Radverkehr fördern: Ganztägige Fahrradmitnahme im HVV in allen Hamburger Schulferien ermöglichen"
Heike Sudmann DIE LINKE: Das Beste an den Verkehrsdebatten sind eigentlich immer die Beiträge von Herrn Hesse und Frau Koeppen. Liebevoll vorgetragen, überbordende Freundlichkeiten auf beiden Seiten und Redebeiträge, die leider nicht richtig an Sachlichkeit ausgerichtet sind. Aber das mag Ihre Sache sein. Wenn ich mir Ihren Antrag ansehe, dann frage ich mich natürlich auch, lieber Herr Hesse: Haben Sie gut mitstenografiert oder haben Sie die Protokolle abgeschrieben? Etwas Neues in Ihrem…
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/88: A7-Ausbau koordinieren – Senat schläft auf Kosten von Bürgern und Wirtschaft"