Plenarprotokoll 20/94: Die Alster ist für alle da – keine Ausgrenzung von Menschen, die nicht Fahrrad fahren können oder wollen

Heike Sudmann DIE LINKE:* Herr Hesse, es hat richtig Spaß gemacht zu sehen, wie Sie versucht haben, einen Spagat zu machen: auf der einen Seite den Autofahrern versprechen, sie könnten überall hinfahren bis ans Wasser heran, und auf der anderen Seite sagen, dass Sie eigentlich auch für Radverkehr seien.

(Klaus-Peter Hesse CDU: Das geht, Frau Sudmann!)

Sie sagten, grundsätzlich finden wir Fahrradstraßen richtig. Bei dem Spagat sind Sie voll auf die Nase gefallen, weil Sie beiden Seiten nichts geben wollen und ihnen nur etwas versprechen, was es nicht gibt.

(Beifall bei der LINKEN und der SPD)

Herr Hesse, Sie haben bei der Nachfrage, welche Gewerbetreibenden denn beeinträchtigt würden, sehr deutlich gezeigt, wie gut Sie informiert sind. So wie Sie argumentiert haben, kann die CDU eigentlich keiner einzigen Fahrradstraße in Hamburg zustimmen, weil demnach überall Gewerbetreibende in ganz Hamburg beeinträchtigt werden. Ihr Antrag ist es nicht wert, überwiesen zu werden. Normalerweise stimmen wir vielen Überweisungsbegehren zu, aber das, was Sie hier aufschreiben, ist weder Fisch noch Fleisch.

In einem Punkt – meine letzten beiden Vorredner haben das schon deutlich ausgeführt – ist aber auch die SPD nicht Fisch und nicht Fleisch, sondern … Na, das sage ich lieber nicht.

(Finn-Ole Ritter FDP: Vegan!)

Das größte Problem haben wir immer noch an der Straße An der Alster; das haben Herr Steffen und Herr Schinnenburg schon gesagt. Das ist wirklich eine Fahrradautobahn. Ich fahre diese Strecke täglich, und es ist eigentlich gar nicht mehr möglich, da sicher zu fahren. Sie werden sich überlegen müssen, wie das zu lösen ist. Herr Pochnicht, dann zu sagen, da machen wir individuelle Lösungen, und ansonsten haben Sie tolle Konzepte, das ist viel zu wenig. Insofern: CDU ablehnen, SPD nachsitzen, dann sehen wir weiter.

(Beifall bei der LINKEN)