BACKBORD | DIE ZEITUNG DER FRAKTION
Die BACKBORD ist die Zeitung der Bürgerschaftsfraktion der LINKEN in Hamburg. Zwei- bis dreimal im Jahr informieren wir sie ausführlich über die Aktivitäten der Linken und liefern wichtige Fakten und Hintergründe zu den Themen, die die politische Landschaft in Hamburg bewegen.
Hier finden sie die Ausgaben der BACKBORD zum Download in pdf-Form. Sie halten lieber eine gedruckte Zeitung in den Händen? Kein Problem – Bestellungen für die Printausgabe der “Backbord” nehmen wir unter info@linksfraktion-hamburg.de entgegen.
Unsere neue BACKBORD beschäftigt sich mit den Folgekosten der Corona-Pandemie. Noch werden ja alle öffentlichen Zusatzausgaben über Kreditaufnahmen finanziert. Doch in absehbarer Zeit werden die Schulen zurückgezahlt werden müssen. Dann wird es spannend: Wem werden die zusätzlichen Lasten aufgebürdet? Werden es diesmal die starken Schultern sein, die die Lasten tragen? Oder werden Kürzungsmaßnahmen wieder die sozialen Bereiche und die “kleinen Leute” treffen? Wir haben da unsere Befürchtungen… und Vorschläge, wie wir gut uns gerecht aus der Krise wieder herauskommen können.
In der aktuellen Ausgabe unserer Fraktionszeitung BACKBORD geht es um die Corona-Pandemie. Was bedeutet Corona für DIE LINKE? Wie steht es um unsere Gesundheitsversorgung? Und welche Lehren sollten wir aus der Pandemie ziehen? Mit 9,1% haben wir bei den Bürgerschaftswahlen am 23. Februar unser bisher bestes Bürgerschaftswahlergebnis erreicht. Wir stellen die 13 Abgeordneten unserer neuen Fraktion vor. Außerdem geht es um Stadtentwicklung – und wie im Schatten von Corona Großprojekte ohne Beteiligung der Hamburger_innen durchgedrückt werden.
Der Mietenwahnsinn nimmt in Hamburg immer krassere Dimensionen an. In den letzten acht Jahren sind die Mieten um 20 Prozent erhöht worden. Wie wir in der aktuellen Ausgabe der BACKBORD zeigen, kann Hamburg etwas dagegen tun- zum Beispiel einen Mietendeckel einführen. Außerdem geht es ums Klima und um Armut: 100 000 Menschen waren am 20. September in Hamburg September auf der Straße um für ein Ende der halbherzigen Klimapolitik zu demonstrieren. Warum reicht das, was der rot-grüne Senat unternimmt, bei weitem nicht aus? Wie müsste Hamburg den Klimawandel bekämpfen? Außerdem sprechen wir mit Ulrich Schneider, dem Vorsitzenden des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, über wachsende Armut und Maßnahmen dagegen.
Die soziale Spaltung in Hamburg verfestigt sich. Jedes fünfte Kind in Hamburg wächst in Armut auf. Damit wir ein Dach über dem Kopf haben müssen wir immer tiefer in die Tasche greifen: 45 Prozent aller Hamburger Haushalte zahlen mehr als die Hälfte ihres Einkommens für die Miete. Wir wollen uns damit nicht abfinden. In der aktuellen Ausgabe unserer Fraktionszeitung geht es darum, was wir gegen die Armut in Hamburg unternehmen wollen und wie eine radikale Änderung der Wohnungspolitik den Mietenwahnsinn stoppen kann. Außerdem geht es in der Ausgabe um Klimapolitik. Graue und ungesunde Stadtteile für die Armen, grüne und schöne für die Wohlhabenden: Klimapolitik ist Teil der sozialen Frage. Wir zeigen, was in Hamburg getan werden muss, damit dem Klimawandel Einhalt geboten wird.
In der aktuellen Ausgabe unserer Fraktionszeitung geht es schwerpunktmäßig um den Hamburger Haushalt. Wir zeigen auf, warum in Hamburg weiterhin der Rotstift regiert, und an allen Ecken und Enden gekürzt wird – trotz der vollmundigen Ankündigung von Bürgermeister Tschentscher, im nächsten Haushalt eine Milliarde mehr auszugeben. Außerdem geht es darum, wie das Wohnungsunternehmen Vonovia in Steilshoop die Mieten in die Höhe treibt. Wir haben einen Aktiven des Hamburger Bündnisses gegen Pfegenotstand interviewt und beschäftigen uns damit, was man gegen den Rechtsruck tun kann.
Hamburg ist in vieler Hinsicht gespalten. Durch die gesellschaftlichen und politischen Lager zieht sich ein tiefer Graben, umstrittene Großprojekte wie Olympia und der G20-Gipfel haben das Klima in der Stadt nachhaltig vergiftet. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer, trotz sprudelnder Steuereinnahmen setzt der rot-grüne Senat den Rotstift bei zahlreichen sozialen Einrichtungen an. Die Zerrissenheit der Stadt hat viele Gesichter. Und so geht es in der aktuellen “Backbord” um die Privatisierung im Gesundheitswesen, die schleppende Aufklärung des G20-Gipfels, wir schreiben über das “Märchen vom Wohnungsbauwunder” und über das Milliardengrab HSH-Nordbank.
In der aktuellen Ausgabe unserer Fraktionsbroschüre befassen wir uns mit dem G20-Gipfel. Warum ruft DIE LINKE zu Protesten gegen das Gipfeltreffen auf? Warum lehnen wir die G20 ab und warum ist Hamburg ein denkbar schlechter Austragungsort? Mehr dazu in der neuen BACKBORD.
Wir befassen uns mit der Schuldebatte und schauen uns den Haushaltsplan des SPD-Senats genauer an – und erklären, was sich hinter unserer neuen Kampagne “Wohnen bezahlbar machen” verbirgt. Außerdem: Endlich kommt Bewegung in die Jugendpolitik! Nachdem DIE LINKE jahrelang eine Enquetekommission zur Aufklärung der vielen tragischen Fälle von Kindesmisshandlung in Hamburg gefordert hatte, haben die anderen Fraktionen der Bürgerschaft diesem Anliegen nun endlich zugestimmt: Eine gute Nachricht für alle Eltern, sowie Kinder und Jugendliche, die Hilfe brauchen!
Die Probleme der Stadt sind offensichtlich: Hohe Mieten, Armut, soziale Spaltung. Doch der rot-grüne Senat kümmert sich lieber um Prestigeprojekte und die schwarze Haushalts-Null. In der aktuellen BACKBORD zeigen wir auf, in welchen Bereichen Investitionen jetzt wirklich nötig sind. Außerdem: DIE LINKE befürwortet die direkte Demokratie, unterstützt Volksentscheide. Bei den Inhalten schauen wir jedoch genau hin. Die Initiative “Guter Ganztag” finden wir gut, die Volksinitiative gegen große Flüchtlingsunterkünfte lehnen wir ab. Warum? Einfach nachlesen – mit einem Klick aufs Cover öffnet sich die Online-Version der BACKBORD.
Olympia in Hamburg? Das klingt erst mal toll. Sport, Party, Glamour, internationale Gäste… wer könnte etwas dagegen haben? Wir! Denn mit Olympia ist es wie mit billigem Fast-Food. Es sieht auf den ersten Blick lecker aus. Doch wenn man sich informiert, wie es hergestellt wurde und wie ungesund es ist, dann vergeht einem der Appetit. In der BACKBORD erklären wir unseren Standpunkt und benennen viele stichhaltige Argumente, die gegen de Olympiawahnsinn sprechen.
Impressum:
Backbord – Zeitung der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
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Karin Desmarowitz