Rückgang der Armut in Hamburg? – Senat betreibt weiter Sozialabbau

von Antje Schellner Das Hamburger Abendblatt berichtet: „Die Hansestadt ist die einzige deutsche Großstadt, in der die Armut in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen ist. Im Jahr 2005 galten 15,7 Prozent der Hamburger als arm - 2011 waren es nur noch 14,7 Prozent. Das zeigt eine Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Da freut sich, wie das Abendblatt zu berichten weiß, der Sozialsenator Scheele über den „Rückgang der Armut. Da viele Menschen aber trotz Arbeit als arm gelten, werde es …
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Plenarprotokoll 20/44: HSH Nordbank – ein Ungeheuer. Unkalkulierbare Haushaltsrisiken, unzureichendes Krisenmanagement

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Noch vor wenigen Wochen haben uns der Vorsitzende der HSH Nordbank und unser Finanzsenator mit den Worten beruhigt, es seien doch bisher kaum Verluste eingetreten und dementsprechend könnten wir doch erst einmal Ruhe bewahren im Zusammenhang mit der HSH Nordbank, diesem Ungeheuer. Seit gestern können wir feststellen, dass das Geschichten von gestern sind. Die neue Realität holt uns ein, die Bank hat …
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Plenarprotokoll 20/43: Personalkarussell bei der HSH Nordbank – welche Rolle spielt der Senat?

Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass Herr Kluth der Position, die wir schon seit Längerem vertreten, näher gekommen ist. Ich glaube, dass diese Position richtig ist und freue mich auch ein bisschen darüber, dass uns, nachdem wir in der letzten Bürgerschaftssitzung noch dafür belächelt wurden, das Thema HSH Nordbank angemeldet zu haben, die Realität in gewisser Weise recht gegeben hat. Wir werden gerade ständig zu der …
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Plenarprotokoll 20/43: Hafenentwicklungsplan „Hamburg hält Kurs – Der Hafenentwicklungsplan bis 2025“

Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bei der Rede von Herrn Kluth wurde mir endlich klar, dass wir zwar vorhin schön übereingestimmt haben, aber bei diesem Thema derart wenig, sodass nun doch deutlich wird, dass es ganz schöne Differenzen zwischen uns gibt; nur, damit das wieder einigermaßen geklärt ist. (Dr. Thomas-Sönke Kluth FDP: Ich machte mir schon Sorgen!) Ich will auch nicht über die Elbvertiefung und die Auseinandersetzung …
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Plenarprotokoll 20/42: Elbvertiefung: Umweltbelange ignoriert – Senat muss endlich mit Verbänden reden!

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Argumente und Standpunkte von einigen Fraktionen in diesem Hause ändern sich ins Gegenteil, je nachdem, ob sie Opposition sind oder Regierung. Das irritiert mich sehr und es wird dem Ernst der Lage auch nicht gerecht. (Beifall bei der LINKEN) Fangen wir mit der HSH an. Wer war es denn, der 2009 den sogenannten Rettungsplan für die Bank beschlossen hat? Das waren die CDU, die GRÜNEN und die SPD. Unsere Skepsis …
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Plenarprotkoll 20/41: [Antrag der Fraktion DIE LINKE: HSH Nordbank – Wer trägt das neue Geschäftsmodell?

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Das mit dem "Tschüss" war schon ernst gemeint. Das Problem, vor dem wir stehen, ist, dass wir zu dieser späten Stunde noch ein richtig schwergewichtiges Thema auf den Tisch bekommen. Wir sind leider die Letzten, die etwas anmelden konnten, und dementsprechend kommt dieses Thema so spät. Aber ich kann Sie leider nicht damit verschonen. Wir alle leiden ein wenig darunter, dass es lange Haushaltsausschusssitzungen …
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Plenarprotokoll 20/41: Off-Kultur ermöglichen – Soul-Kitchen-Halle retten!

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Suding, ich freue mich, dass ich Ihnen endlich zustimmen kann. Was Sie eben gesagt haben, hat meine volle Unterstützung. (Beifall bei der FDP und bei Roland Heintze CDU) Soul Kitchen ist meiner Meinung nach ein Zeichen dafür, wie kraftvoll Kultur in dieser Stadt ist, und zwar auch Kultur, die eben nicht öffentlich bezuschusst wird. Mit welcher Kraft dort etwas Neues aufgebaut worden ist und wie es dort praktisch gelebt wird, hat mir …
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Plenarprotokoll 20/41: Arme ärmer, Reiche reicher – umfairteilen und soziale Spaltung bekämpfen!

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Dieser Beitrag von Herrn Bläsing war (Ksenija Bekeris SPD: … vernachlässigenswert!) mir ein bisschen zu mau, (Beifall bei der LINKEN und vereinzelt bei der SPD) aber ich möchte gerne auf Frau Wolff eingehen. Frau Wolff, ich habe den Eindruck, das ist noch die Klippschule der Politik gewesen. Das verschönernde Vorwort zu lesen und dann zu sagen, das fasse den Armuts- und Reichtumsbericht sinnvoll zusammen, …
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