1

89 Schüler_innen aus Hamburg abgeschoben

Hamburg schiebt weiterhin massenhaft Menschen ab. Das belegen zwei aktuelle Anfragen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/6555 und 21/6556). Allein im dritten Quartal 2016 wurden 510 Menschen zur Ausreise gezwungen, darunter 89 schulpflichtige Kinder und weitere 27 Minderjährige. „Hinter diesen Zahlen verbergen sich Schicksale von Menschen“, erklärt dazu Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion. „Erfolgreiche Schulkarrieren werden abgebrochen, manche Kinder waren tragende Mitglieder im Chor oder im Orchester. Von den hunderten Kindern, die im vergangenen Jahr aus Hamburg abgeschoben wurden, sind mindestens zwölf in der Hansestadt geboren worden. Sie sprechen zum Teil nicht einmal die Sprache der Länder, in die sie abgeschoben werden.  Ich finde es unerträglich, dass der Senat meint, selbst ihnen gegenüber eine harte Hand zeigen zu müssen.“

Die Zahl der Menschen, die in Abschiebehaft genommen wurden, stieg im dritten Quartal massiv an, im Vergleich zum vorangegangenen Quartal vervierfachte sie sich sogar. Außerdem wurden 13 Menschen in Abschiebehaft genommen. „Dabei ist wichtig, dass nicht etwa Straftäter in Haft genommen werden“, erläutert Schneider. „Die Inhaftierung dient ausschließlich der Sicherung der Abschiebung.“

Hauptzielländer der Abschiebungen aus Hamburg sind Albanien, Kosovo und Serbien. Das lässt vermuten, dass unter den Ausgewiesenen viele Angehörige der Roma-Minderheit sind. Seit Jahren berichten Menschenrechtsorganisationen, dass Roma besonders auf dem Westbalkan vielfachen Diskriminierungen  ausgesetzt sind und es besonders schwer haben, vor Ort Obdach und Arbeit zu finden.

„Die einzige erfreuliche Nachricht ist, dass die Zahl der Minderjährigen, denen die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gekürzt werden, mittlerweile nur mehr im einstelligen Bereich liegt“, so Schneider. „Daran merkt man, dass es gut ist, wenn wir dem Senat auf die Finger schauen.“