Corona-Hilfe wirkt nur, wenn sie schneller und länger fließt
DIE LINKE fordert eine Verstetigung der Corona-Soforthilfen für kleine und mittlere Unternehmen sowie eine schnellere Bearbeitung der Anträge durch die Hamburgische Investitions- und Förderbank IFB.
„Rot-Grün verbreitet derzeit den Mythos, die Hilfen hätten unternehmerische Existenzen gerettet. Doch noch ist niemand durch die Krise durch“, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Olga Fritzsche. „Die bisher beschlossenen Hilfen sind lediglich Einmalzahlungen, die Unternehmen und Selbstständige nur über einige Wochen helfen. Trotz Lockerungen ist nicht absehbar, wann der Betrieb, etwa in der Gastronomie, wieder so hochgefahren werden kann, dass sich Unternehmen selbst tragen können. Darum brauchen wir ab Juni eine Verstetigung bei den Corona-Hilfen, damit sie nicht nur ein Sterben auf Raten bedeuten.“ Es sei ein Gebot der wirtschaftlichen Vernunft, die Wirtschaft in Hamburg nicht durch ein zu frühes Ende der Hilfen abzuwürgen. Denn die sozialen und ökonomischen Folgekosten einer daraus folgenden Rezension wären gravierend. Hamburg müsse ebenso wie der Bund gebeutelte kleine und mittlere Unternehmen stützen.
Fritzsche berichtet außerdem von zahlreichen Meldungen, wonach die Auszahlung der ersten Corona-Soforthilfen ins Stocken geraten sei: „Viele Solo-Selbständige mussten die Anträge dreimal einreichen und haben noch immer keinerlei Hilfen erhalten. Die IFB kommt mit der Bearbeitung nicht hinterher. Mit der Folge, dass auch anspruchsberechtigte Unternehmen und Selbstständige um ihre Existenz bangen müssen. Das muss sofort geändert werden. Denn wenn Zahlungsausfälle entstehen, kann das für Unternehmen existenzbedrohend sein.“