„Die HSH Nordbank kann offensichtlich machen, was sie will“
In ihrem heute veröffentlichten Bericht zum 1. Quartal 2017 präsentiert die einen Konzerngewinn vor Steuern von 128 Millionen Euro. „Die HSH Nordbank kann offensichtlich machen, was sie will“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Sie bucht munter hin und her. Da werden schlechte Risiken aus der Kernbank in die Abbaubank geschoben, werterholte Positionen aus der Abbaubank in die Kernbank gebucht und gewinnerhöhend verkauft.“ Die Bank nennt das „Hebung von stillen Reserven“. Derweil haben sich die Verbindlichkeiten der Bank sowohl gegenüber Kreditinstituten als auch Kund_innen im Vergleich zum 31. Dezember 2016 merklich um etwa drei Milliarden Euro erhöht.
„Den ,schwarzen Peter‘ schiebt die HSH den Ländern zu“, kritisiert Hackbusch. „Unsere Befürchtungen steigen, dass sich die Eigentümer die Abbaubank doch noch vor die Tür kippen lassen. Zumindest sagt die Bank ganz offen, dass die Abbaubank lediglich das Problem der Eigentümer sei. Außerdem droht sie im Quartalsbericht damit, dass zusätzliche Maßnahmen zur Stärkung der Kapitalquoten durch die Eigentümer und/oder Dritte erforderlich werden können, um eine mögliche Abwicklung der HSH Nordbank zu vermeiden. Das wird Hamburg und Schleswig-Holstein noch teuer zu stehen kommen.“