Verschwendung
In ihrem heute veröffentlichten Bericht zum 1. Quartal 2017 präsentiert die einen Konzerngewinn vor Steuern von 128 Millionen Euro. „Die HSH Nordbank kann offensichtlich machen, was sie will“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Sie bucht munter hin und her. Da werden schlechte Risiken aus der Kernbank in die Abbaubank geschoben, werterholte Positionen aus der Abbaubank in die Kernbank gebucht und gewinnerhöhend verkauft.“ …
weiterlesen "„Die HSH Nordbank kann offensichtlich machen, was sie will“"
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Norbert Hackbusch und Joachim Bischoff antworten in einem Debattenbeitrag in der Welt auf den zwei Tage zuvor erschienenen Aufsatz des ehemaligen Finanzsenators Wolfgang Peiner (CDU). Er hatte sich für weitere Privatisierungen und andere neoliberale Maßnahmen stark gemacht - und wollte nicht an die katastrophalen Folgen seiner eigenen Politik erinnert werden. Genau das tun unsere beiden Autoren mit ihrem Beitrag.
weiterlesen "Herr Peiner, Privatisierung war nie ein Segen für Hamburg!"
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Die finanzielle Lage der HSH Nordbank und der PoMa (portfoliomanagement AöR) scheint sich dramatisch zu verschlechtern. Deshalb fordert die Fraktion DIE LINKE in einem Antrag (Drs. 21/7607) in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft eine unabhängige Untersuchung des an die PoMa übertragenen Schiffsportfolios unter Federführung der Rechnungshöfe von Hamburg und Schleswig-Holstein. „Die HSH will allein dieses Jahr 8,8 Milliarden Euro mehr Garantieleistung von den beiden Bundesländern haben, als es 2013 angekündigt war …
weiterlesen "DIE LINKE fordert Untersuchung der HSH-Schiffsportfolios"
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Der Liquidator der Olympia-Bewerbungsgesellschaft, Dr. Nikolas Hill, wird seine Tätigkeit zum Ende des nächsten Monats beenden – das gab der Senat heute bekannt. „Diese Nachricht nur einen Tag, nachdem DIE LINKE aufgedeckt hat, dass Herr Hill monatlich 12.000 Euro für eine Tätigkeit erhält, die auch nebenamtlich erledigt werden kann – reiner Zufall?“, fragt die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Heike Sudmann. Tatsächlich erklärt der Senat in seiner …
weiterlesen "Links wirkt: Hill gibt 12.000-Euro-Job bei der Stadt auf"
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Retten, was bei der Elbphilharmonie noch zu retten ist – das will die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft mit einem Zusatzantrag zum Bericht des Haushaltsausschusses. Sie fordert, die bisher nicht einkalkulierten Betriebskosten für das Konzerthaus durch die Finanzbehörde auszugleichen, außerdem soll die Plaza für die Öffentlichkeit kostenfrei zugänglich bleiben. Und der Senat soll endlich ein belastbares Verkehrskonzept vorlegen. „Die Elbphilharmonie ist und bleibt ein Beweis für die politische …
weiterlesen "Elbphilharmonie: Retten, was noch zu retten ist"
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Hamburg bleibt auf den Kosten der von der Bevölkerung gestoppten Olympia-Bewerbung sitzen – der Bund beteiligt sich nicht daran. Das machte Bundesinnenminister de Maizière jetzt in einem Brief an Bürgermeister Scholz klar. „Damit ist bestätigt, wovor wir immer gewarnt haben: Hamburg bleibt allein auf den Kosten sitzen, obwohl die Bewerbung angeblich ein nationales Projekt war“, erklärt dazu Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Obwohl der Bund an der Bewerbungsgesellschaft …
weiterlesen "Olympia-Kosten: Senat hat massiv geschlampt"
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Mindestens elf Millionen Euro haben die Hamburger Olympia-Bewerbung und die Ja-Kampagne zum Referendum die Hamburger SteuerzahlerInnen bisher gekostet. Das ergeben die – unvollständigen – Antworten des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/2933) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Damit sind die Kosten jetzt ...
weiterlesen "Olympia-Bewerbungskosten – ein Fass ohne Boden"
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