Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in leichter Sprache
Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
  • STARTSEITE
  • FRAKTION
    • SABINE BOEDDINGHAUS
    • CANSU ÖZDEMIR
    • HEIKE SUDMANN
    • DAVID STOOP
    • DENIZ CELIK
    • DR. CAROLA ENSSLEN
    • OLGA FRITZSCHE
    • NORBERT HACKBUSCH
    • STEPHAN JERSCH
    • METIN KAYA
    • DR. STEPHANIE ROSE
    • INSA TIETJEN
    • MEHMET YILDIZ
    • MITARBEITER/INNEN
    • DEPUTIERTE
  • BÜRGERSCHAFT
  • THEMEN
    • ÜBERSICHT
    • ANTIDISKRIMINIERUNG
    • PUBLIKATIONEN
    • BACKBORD – ZEITUNG DER FRAKTION
    • TERMINE
    • CORONA
    • POLIZEIGESETZ
    • NEUES INKLUSIVES SCHULGESETZ
    • NEWSLETTER
  • KONTAKT
    • IMPRESSUM
    • DATENSCHUTZERKLÄRUNG
  • PRESSE
    • DOWNLOADS

Beitrag teilen

17. Dezember 2018

Erwerbslose Ehrenamtliche im Nachteil

image_pdfPDF anzeigenimage_printSeite drucken

In der Hamburger Verwaltung engagieren sich rund 8.300 Ehrenamtliche und erhalten dafür eine Aufwandsentschädigung nach dem Entschädigungsleistungsgesetz (30 Euro pro Sitzung  in den Ausschüssen der Hamburger Verwaltung, rund 400 Euro pro Monat in der Bezirksversammlung). In Wahljahren kommen noch einmal über 10.000 Wahlhelfer_innen dazu. Dies ergibt sich aus einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/15123).

„Dieses an sich erfreuliche Engagement hat einen Haken. Wer erwerbslos ist und ALG II bezieht, muss einen Teil der Aufwandsentschädigung abgeben. Das ist eine Ungleichbehandlung gegenüber anderen Ehrenamtlichen und erschwert das Engagement“, sagt Carola Ensslen, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik. „Der Senat zieht sich darauf zurück, dass dies Bundesrecht sei. Dabei könnte er etwas tun. Mit einer genaueren Zweckbestimmung der Aufwandsentschädigungen im Entschädigungsleistungsgesetz könnte er klarstellen, dass diese nicht zum Lebensunterhalt bestimmt sind und so eine Anrechnung als Einkommen verhindern.“

Ensslen kritisiert außerdem die mangelnde Information über die Anrechnung von Aufwandsentschädigungen, etwa auf der Seite www.hamburg.de/engagement/ „Wieder einmal lässt der Senat das Engagement für Erwerbslose vermissen. Dabei könnte er mit wenig Aufwand einen Beitrag zu ihrer Gleichstellung leisten“, meint Ensslen. „Nichts als leere Versprechungen in der Engagementstrategie 2020.“

DR. CAROLA ENSSLEN

Fachsprecherin für

Flucht und Migration, freiwilliges Engagement, Queer und Verfassungspolitik


Mitglied im Ausschuss:

  • Eingabenausschuss (Vollmitglied)
  • Verfassungs- und Bezirksausschuss (Vollmitglied)
  • Härtefallkommission (Vollmitglied)
  • Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung (Vollmitglied)
  • Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz (Stellvertretendes Mitglied)

Abgeordnetenbüro
DIE LINKE

Schopstraße 1
20255 Hamburg

E-Mail: carola.ensslen@linksfraktion-hamburg.de

Website: https://www.carola-ensslen.de/

Personlicher Referent
Konstantin Scholz
E-Mail: konstantin.scholz@linksfraktion-hamburg.de

Personliche Referentin
Paulina Costa
E-Mail: paulina.costa@linksfraktion-hamburg.de

Persönliche Referentin
Andrea Noack
E-Mail: andrea.noack@linksfraktion-hamburg.de

DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Rathausmarkt 1
20095 Hamburg

040 / 42831 - 2250

info@linksfraktion.hamburg.de

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,

Wir setzen uns gerne für Sie ein – rufen Sie uns an, kommen Sie in unsere Büros, besuchen Sie unsere Internet-Seiten oder schicken Sie uns eine Mail.

SOZIAL VERNETZT