Allgemein
Hamburg soll sich für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, 2040 und 2044 bewerben – so der Wille des Senats.
Um die Hamburger*innen zu überzeugen, dass Olympia „eine Chance für alle“ sei, produziert der Senat schöne Bilder und große Emotionen. Das lässt er sich mal eben 11 Millionen Euro kosten.
Doch damit kann er nicht ablenken von hohen Ausgaben, Baustellen, Verkehrschaos und Klimabelastung. Olympia wird extrem teuer, selbst der Senat spricht von 6.000.000.000 (6 Milliarden) Euro. Das Geld könnte für ein Hamburg ohne Olympia viel …
weiterlesen "Für Hamburg: Nein zu Olympia!"
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Die Gewerkschaft ver.di und die Hamburger Hochbahn AG haben sich nach harten Verhandlungen auf einen Tarifabschluss geeinigt.
weiterlesen "Tarifeinigung bei der Hochbahn: Beschäftigte verdienen mehr Unterstützung"
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Der Hamburger Senat hat heute die erneute Verlängerung der Genehmigungspflicht für die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen beschlossen. Voraussetzung für die Umwandlung ist eine sogenannte Abgeschlossenheitserklärung.
weiterlesen "Umwandlung von Mietwohnungen: Nicht begrenzen, sondern verbieten!"
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Das Hamburger Landesamt hatte unseren Abgeordneten Deniz Celik verklagt, weil dieser die Arbeit des Verfassungsschutzes kritisiert hatte. Das Gericht schloss sich nun der Argumentation der Linken an. Blamiert haben sich auch SPD und CDU.
weiterlesen "Linke gewinnt Rechtsstreit gegen den Verfassungsschutz"
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Die neue Ausgabe unserer Fraktionszeitung Backbord ist da! Das sind die Themen:
weiterlesen "Fraktionszeitung Backbord: Die Herbst/Winter-Ausgabe ist da!"
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Jahrelang haben SPD und Grüne uns immer wieder erzählt, der Elbtower sei ein rein privates Projekt und würde definitiv ohne Steuergelder gebaut werden.
weiterlesen "Fast 600 Millionen Steuergeld für den Elbtower: Der Senat bricht sein Wort!"
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Am 12. Oktober haben die Hamburger*innen entschieden: Unsere Stadt muss schneller klimaneutral werden. Wir freuen uns über das Ergebnis und fordern vom Senat eine schnelle und konsequente Umsetzung.
weiterlesen "Zukunftsentscheid: Hamburg hat Ja gesagt!"
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