Deniz Celik

Corona-Impfungen: Terminvergabe muss vereinfacht werden

In einem Antrag zur heutigen Bürgerschaftssitzung fordert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, die Vergabe der Corona-Impftermine so umzustellen, dass Menschen in den aktuell zu impfenden Gruppen ihren Impfwunsch nur einmalig bekunden müssen und dann auch zeitnah einen Termin erhalten. Dazu Deniz Celik: „Trotz kosmetischer Veränderungen bleibt die Terminvergabe auch nach mehreren Wochen ein Desaster – das ist für ältere Menschen nicht länger zumutbar.…
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Nach Impfgipfel: Schwerkranke und pflegende Angehörige versorgen, Terminvergabe neu organisieren

Mit einem "Impfgipfel" reagierte die Bundesregierung auf den Notstand in Deutschland bei der Organisation und Versorgung der Impfkampagne gegen das Corona-Virus und versprach einen nationalen Impfplan. Montag Abend war Hamburgs Bürgermeister Tschentscher skeptisch, ob die Zusage eines Impfangebotes an alle Bürger:innen des Landes bis zum Sommer eingehalten werden kann. Dazu Deniz Celik: "Diese Worte sind offen, aber sie sind auch das Eingestehen eines Scheiterns auf nationaler Ebene. Es ist ein schwerer Fehler, die Patente nicht aufzuheben und somit die Produktionskapazitäten durch …
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G20-Rondenbarg-Prozess ausgesetzt – LINKE fordert Einstellung des Verfahrens

Wie heute bekannt wurde, wird das Strafverfahren gegen fünf Angeklagte im sogenannten Rondenbarg-Komplex abgebrochen. Das Verfahren kann aufgrund der Infektionslage nicht fortgesetzt werden, sondern wird auf unbestimmte Zeit verschoben. Deniz Celik: „Die Anklagen im Rondenbarg-Prozess stellt nicht nur den Versuch dar, die Proteste gegen den G20-Gipfel zu kriminalisieren, sondern ist auch ein Angriff auf die Versammlungsfreiheit. Demonstrieren ist keine Straftat!"
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Gratis-FFP2-Masken für alle Hamburger:innen!

Die seit heute geltende Pflicht, beim Einkaufen und im Nahverkehr medizinische Masken zu tragen, stellt viele Menschen in Hamburg vor enorme finanzielle Herausforderungen. Zudem steigen die Preise für die FFP2-Masken und sind aufgrund der starken Nachfrage vielerorts nicht erhältlich. Der Bremer Senat hat beschlossen, allen Bürger:innen kostenlose FFP2-Masken zur Verfügung zu stellen. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert das nun auch für Hamburg.   Stephanie Rose, sozialpolitische Sprecherin der …
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Neue Corona-Beschlüsse: Wieder Samthandschuhe für die Wirtschaft

Mehr Homeoffice, geschlossene Schulen und das Aus für selbstgenähte Stoffmasken: Die Ministerpräsidentenkonferenz will am Abend neue Beschlüsse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verkünden. Deniz Celik kritisiert, dass die Wirtschaft weiter mit Samthandschuhen angefasst werde: "Lieferketten dürfen nicht vor Gesundheitsschutz stehen: Wir begrüßen, dass die Arbeitgeber angehalten werden sollen, Homeoffice zu ermöglichen. Dennoch bietet diese Anweisung jede Menge Schlupflöcher. Was für Kitas, Schulen, Geschäfte und Gastronomie gilt, muss endlich auch für die Wirtschaft gelten: Sie …
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Hamburgs Corona-Strategie: Einseitige Maßnahmen und Impfen im Schneckentempo

In der heutigen Sitzung befasst sich die Hamburgische Bürgerschaft mit neuen Änderungen der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung. Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, kritisiert die einseitige Konzentration der Maßnahmen.
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Racial Profiling: Polizeiliches Handeln transparent machen

Obwohl Racial Profiling einen Verstoß gegen das Antidiskriminierungsverbot darstellt und menschenrechtswidrig ist, beklagen auch in Hamburg viele Menschen verdachtsunabhängige Polizeikontrollen, die aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes erfolgen. Um dieses Phänomen zu unterbinden, beantragt die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft die Einführung eines Quittungssystems für polizeiliche Kontrollen.
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Personalnot in Asklepios-Kliniken: Kritiker:innen sollen mundtot gemacht werden

Als Reaktion auf die immer weiter steigende Zahl von Corona-Patient:innen in Hamburgs Krankenhäusern haben Beschäftigte in den vergangenen Tagen auf die verschärfte Personalnot hingewiesen und den Hamburger Senat aufgefordert, einzugreifen. Der Asklepios-Konzern hat daraufhin einen Tag vor Weihnachten einen Antrag auf Kündigung einer Pflegerin gestellt, die zuvor im NDR Hamburg Journal die Zustände kritisiert hatte.
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