Pressemeldungen

Zur Machbarkeitsstudie über Shared Space erklärt Dr. Joachim Bischoff, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der LINKEN: "Anstatt sich auf kostenintensive Prestigeprojekte wie Shared Space zu konzentrieren, die nur wenigen zugute kommen, sollte endlich eine neue Gesamtverkehrskonzeption entwickelt werden. Hamburg hängt damit weit hinter anderen Städten zurück. Der Anteil von verkehrsberuhigten Zonen, barrierefreien Zugängen im ÖPNV und Fahrradverkehr sowie Fahrradwegen ist beispielsweise in einer …
weiterlesen "Shared Space: LINKE fordert neues Gesamtverkehrskonzept statt teurer Prestigeprojekte"

6500 Frauen in Deutschland erkranken jährlich an Gebärmutterhalskrebs. Bereits im März 2007 empfahl die ständige Impfkommission des Robert Koch Instituts (STIKO) allen Mädchen im Alter zwischen zwölf und 17 Jahren eine Impfung zum Schutz vor diesem relativ seltenen Krebs. Zu diesem Zeitpunkt fehlten jedoch noch wichtige Ergebnisse aus Studien mit den Impfstoffen. Diese seit Mai bzw. Juni 2007 vorliegenden Resultate lassen dreizehn renommierte WissenschaftlerInnen an der Wirksamkeit der Impfstoffe nun …
weiterlesen "Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs stoppen: Keine Pharmaversuche auf Versichertenkosten"

Am Dienstag, den 21. April, um 19:30 Uhr diskutiert die Fraktion DIE LINKE im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe "Krümmel bleibt aus!" mit Jürgen Fahrenkrug von der Anti-Atom-Kampagne ".ausgestrahlt" und Jan Becker vom unabhängigen Informationsnetzwerk "contrAtom" im Lichtmeß Kino in Ottensen (Altona). Hintergrund sind der Tschernobyl Jahrestag, die am 26. April stattfindende Demonstration vor dem Kernkraftwerk Krümmel und die Verknüpfung der Hamburger Politik mit der Atomwirtschaft. "Hamburg …
weiterlesen "Krümmel bleibt aus! – „23 Jahre Tschernobyl, Hamburg und die Atomkonzerne“"

Zu der im Rahmen der Jahrespressekonferenz vorgestellten Bilanz der Internationalen Gartenschau erklärt Dr. Joachim Bischoff, Sprecher für Stadtentwicklungspolitik der Fraktion DIE LINKE: "Dass die Wilhelmsburger Bürger die Umsetzung der IGS (Internationalen Gartenausstellung) und den "Sprung über die Elbe" sehr kritisch einschätzen hatten sie bereits am 15. April in der Anhörung des Stadtentwicklungsausschuss deutlich mitgeteilt. Die IGS wird von der Internationalen  Bauausstellung (IBA) erdrückt und ein …
weiterlesen "Internationale Gartenschau: Tourismusprojekt statt Bevölkerungsinteressen"

Im Rahmen der heutigen Presse¬konferenz informierten Dora Heyenn (Fraktionsvorsitzende), Dr. André Hahn (Vorsitzender Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) und der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag) und Bodo Ramelow (MdB) über die Ergebnisse der FVK, die am 16. und 17. April erstmals in Hamburg tagte. Vorsitzender André Hahn zog eine positive Bilanz der Konferenz. Die Vorstände der Bundestags- und Landtagsfraktionen der LINKEN hatten sich als Themenschwerpunkt mit Strategien zur Überwindung der …
weiterlesen "FVK der LINKEN zieht positive Bilanz und verständigt sich auf Antikrisenprogramm"

Der Rechtsausschuss der Bürgerschaft führte am 16. April eine Expertenanhörung zu den Entwürfen des Senats für ein neues Hamburger Strafvollzugsgesetz und ein Jugendstrafvollzugsgesetz durch. Nach Auffassung der rechtspolitischen Sprecherin der Linksfraktion Christiane Schneider bestätigte die Anhörung, dass zwar eine Reihe positiver Veränderungen gegenüber dem geltenden Gesetz aus der letzten Legislaturperiode festzustellen sind, doch viele Erwartungen …
weiterlesen "Rechtsausschuss: Neues Hamburger Strafvollzugsgesetz und Jugendstrafvollzugsgesetz – enttäuschend trotz Verbesserungen"

Die HSH Nordbank hat sich überraschend von ihrem Vorstand für das operative Geschäft getrennt. "Der Präsidialausschuss hat in seiner heutigen Sitzung Sachverhalte zur Kenntnis genommen, die bei vorläufiger Bewertung eine weitere Zusammenarbeit mit Frank Roth als Mitglied des Vorstands unzumutbar machen", erklärte HSH-Aufsichtsratschef, Wolfgang Peiner. Das Kontrollgremium werde die zur Aufklärung dieser Sachverhalte notwendigen Schritte nun einleiten. Roth sei mit sofortiger Wirkung beurlaubt worden, fügte eine Sprecherin der …
weiterlesen "HSH Nordbank entlässt Vorstand für das operative Geschäft"

Während der Senat bereit ist Millionenbeträge in große "Sportevents" zu investieren - sei es die inzwischen abgesagte Bewerbung um die Ausrichtung der Universiade oder laufende Bewerbung um die Schwimm-Weltmeisterschaft - wird die Situation im hamburgischen Breitensport immer schlimmer. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, Dr. Joachim Bischoff: "Statt immer neue Sportevents mit hohem Mittelaufwand und zweifelhafter Wirkung für die aktiven SportlerInnen …
weiterlesen "Sportstättenversorgung mangelhaft: Senat setzt auf Großveranstaltungen statt Breitensport"