Pressemeldungen

Am 14. Februar werden die Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst in Potsdam fortgesetzt. DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft begrüßt daher die Warnstreikaktivitäten der Gewerkschaften: Öffentliche Dienste sind mehr Wert! Die gewerkschaftspolitischen Sprecherinnen der Fraktion, Elisabeth Baum und Kersten Artus, erklären: Die Gewerkschaften sind die einzige Organisation, die konsequent an der Seite der abhängig Beschäftigten steht. Sie setzen für ihre Mitglieder gerechtes Entgelt …
weiterlesen "Warnstreik im Öffentlichen Dienst am 12. Februar: Dampf machen für Potsdam!"

Zur heutigen Vorstellung von "StadtRAD" Hamburg erklärt Dr. Joachim Bischoff, verkehrspolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE: "Wer in Hamburg Fahrrad fährt weiß, dass die Einführung eines Fahrradleihsystems in Hamburg bedeutet, das Pferd von hinten aufzuzäumen. Fahrradfahrer sind in Hamburg keine gleichwertigen Verkehrsteilnehmer. Von Straßen und Fußwegen gedrängt und mit nur ungenügend eigenen Radspuren und Wegen, werden sie von anderen Verkehrsteilnehmern eher als Störfaktor empfunden." "Grundsätzlich ist ein Leihsystem…
weiterlesen "Fahrradleihsystem: Fahrräder ohne Wege"

Zur heutigen Bürgerschaftssitzung reicht die Fraktion DIE LINKE einen Zusatzantrag zum CDU-Antrag zur Gesundheitswirtschaft ein. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Kersten Artus, erläutert hierzu: "Aus Sicht der CDU-Fraktion und des Senats ist die Gesundheitswirtschaft zwar der bedeutendste Wachstumsmarkt in Hamburg, jedoch werden die geplanten Maßnahmen den wirklichen Anforderungen nicht gerecht. Durch den Verkauf des Landesbetriebs Krankenhäuser an Asklepios hat sich die gesundheitliche Versorgung in Hamburg verschlechtert, …
weiterlesen "Wirkliche Stärkung der Gesundheitswirtschaft"

Hamburg und Schleswig-Holstein müssen sich auf höhere Verluste einstellen. Die schwer angeschlagene HSH Nordbank ist im Wirtschaftsjahr 2008 tief in die roten Zahlen geschlittert. Der Verlust soll sich Presseberichten zu Folge auf 2,5 Milliarden Euro belaufen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Joachim Bischoff: „Angesichts des hohen Verlustes werden weitere Staatsmittel unvermeidlich sein. Die Landesregierungen erwägen auch eine direkte Beteiligung des Bundes über den Notfonds der Bundesregierung für …
weiterlesen "Schlechte Nachrichten von der HSH Nordbank"

Auf die erneut bekannt gewordenen Verzögerungen bei der Gründung der Stadtwerke „Hamburg Energie“ angesprochen, wich die BSU mit dem Argument Gründlichkeit gehe vor Schnelligkeit aus. Tatsächlich drängt aber sowohl angesichts fester Fristen bei den Konzessionsverträgen als auch angesichts der zu erwartenden Wirtschaftskrise die Zeit für eine Neugründung von Stadtwerken. „Es wird immer besser. Zuerst muss die BSU zurückrudern beim Einstieg in eine eigene öffentliche Energieer¬zeugung. Jetzt sieht es so aus, als ob nicht einmal das …
weiterlesen "Stadtwerke: Moorburg-Trostpflaster und PR-Gag"

Hamburg und Schleswig-Holstein müssen sich auf höhere Verluste einstellen. Die schwer angeschlagene HSH Nordbank ist im Wirtschaftsjahr 2008 tief in die roten Zahlen geschlittert. Der Verlust soll sich Presseberichten zu Folge auf 2,5 Milliarden Euro belaufen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Joachim Bischoff: „Angesichts des hohen Verlustes werden weitere Staatsmittel unvermeidlich sein. Die Landes-regierungen erwägen auch eine direkte Beteiligung des Bundes über den Notfonds der Bundes-regierung für …
weiterlesen "Schlechte Nachrichten von der HSH Nordbank"

"Jetzt muss mehr Geld in die Portmonaies. Gerade in der Finanzkrise gilt es, die Nachfrage zu stärken", sagt Kersten Artus, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. "Acht Prozent mehr Entgelt, mindestens aber 200 Euro, 120 Euro für die Auszubildenden und eine Laufzeit des neuen Tarifvertrages von zwölf Monaten sind als Forderungen völlig angemessen." Wirtschaftlich ist es erforderlich, dass messbare Gehaltserhöhungen stattfinden, um die …
weiterlesen "Solidarität mit den Warnstreikenden im Öffentliche Dienst: Es muss mehr Geld in die Portemonaies!"

Unter dem Motto "1 Jahr Opposition - DIE LINKE wirkt" stellt sich der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Joithe, am Donnerstag, dem 5. Februar in Winterhude den Fragen der Bürger/innen. Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr im Goldbekhaus, Moorfurthweg 9. Als besonderen Gast begrüßt die Hamburger Linksfraktion Dr. Ilja Seifert, behinderten- und tourismuspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der LINKEN. Wolfgang Joithe's Schwerpunkt ist die …
weiterlesen "„1 Jahr Opposition – DIE LINKE wirkt“: Wolfgang Joithe stellt sich den Bürger/innen in Winterhude"