Kultur

Not am Beckenrand: Senat lässt Hamburgs Schwimmbäder im Stich

Weniger Bäder, fehlendes Personal und immer kürzere Öffnungszeiten: Hamburgs Schwimmbäder sind in Not! Mit dem letzten Paukenschlag - der Reduzierung von Öffnungstagen öffentlicher Schwimmbäder in Hamburg wegen Personalmangel - wurde deutlich, dass es ein grundlegendes Problem gibt. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Natürlich gehören gute Löhne zur Grundausstattung eines öffentlichen Betriebs wie Bäderland. Die Attraktivität dieser Arbeitsplätze muss gesichert werden – sich mit Saisonarbeitskräften zu …
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Digitalpakt: Die SPD ist in der Pflicht!

Schulsenator Ties Rabe hat heute im Verbund mit weiteren Kultusminister:innen den Bund aufgefordert, seinen Zusagen zu einer Fortsetzung des Digitalpakts nachzukommen. Dazu Sabine Boeddinghaus, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Ich erwarte, dass endlich für jedes Schulkind ein digitales Endgerät zur Verfügung steht. Da ist vor allem die SPD in der Pflicht, sich in der Ampel-Koalition endlich für soziale Gerechtigkeit stark zu machen! Außerdem sind weitere Schritte notwendig: Erstens muss die digitale Infrastruktur stehen. Zweitens …
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KI-Videoüberwachung: LINKE fordert Stopp des Pilotprojekts am Hansaplatz

In der heutigen Sitzung der Bürgerschaft beantragt die Fraktion DIE LINKE den Stopp des geplanten Pilotprojektes zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei der Videoüberwachung. Senat und Polizei möchten am Hansaplatz eine Software zur automatischen Analyse von Bewegungen einsetzen. Sie soll „auffälliges Verhalten“ erkennen und dann eine Warnung an die Polizeiwache übermitteln. Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Innenbehörde prescht mit ihrem Pilotprojekt mit einer unausgereiften Technik vor. Der geplante …
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Titelbild Themenflyer Kultur und Sport

Themenflyer „Kultur und Sport“

In 12 bunten, leicht verständlichen Flyern stellt die Fraktion DIE LINKE Ihre Positionen und Vorschläge zu ganz unterschiedlichen politischen Themen vor. Hier: "Kultur und Sport".
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Kein Einsatz von künstlicher Intelligenz bei der Videoüberwachung am Hansaplatz!

2019 wurde eine umfangreiche Videoüberwachung des Hansaplatzes in St. Georg installiert. Seitdem überwachen 22 Videokameras fast rund um die Uhr den Platz. Wie nun bekannt wurde, soll diese umfassende Überwachung zukünftig im Rahmen eines Pilotprojekts durch den Einsatz einer Software zur automatischen Detektion von „auffälligen Verhaltensweisen“ ausgebaut werden. Die entsprechende Software wurde von „Fraunhofer-Institut für Optronic, Systemtechnik und Bildauswertung“ (IOSB) und der Polizei Mannheim entwickelt. Sie soll „atypische Bewegungsabläufe“ identifizieren und sodann …
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Linksfraktion kritisiert geplanten Einsatz von KI am Hansaplatz

Nachdem der Polizeipräsident auf dem diesjährigen Polizeiempfang bereits vage den Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei der Kameraüberwachung angekündigt hat, macht eine Schriftliche Kleine Anfrage nun konkrete Planungen öffentlich.
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Pauschales Verbot für Hunderassen? Hamburgs Hundegesetz gehört auf den Prüfstand!

Die Linksfraktion beantragte in der heutigen Bürgerschaftssitzung eine Überprüfung der Wirksamkeit des Hamburger Hundegesetzes. In Hamburg gilt eins der restriktivsten Hundegesetze in der Bundesrepublik, das zuletzt im Jahr 2012 geringfügig angepasst wurde. Nach wie vor gilt in der Stadt ausschließlich die Rassezugehörigkeit als Gradmesser zur Bestimmung der Gefährlichkeit eines Hundes. Während andere Bundesländer längst bei Maßnahmen zu den Halter:innen der Tiere ansetzen, behält Hamburg seine anachronistische Sichtweise auf die reine Rassenzugehörigkeit bei.
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Evaluation des Hamburgischen Hundegesetzes

Nach wie vor hat die Stadt Hamburg eines der restriktivsten Hundegesetze in der Bundesrepublik. Der Hintergrund hierfür ist ein Beißvorfall aus dem Jahr 2000, bei dem ein damals sechsjähriges Kind auf tragische Weise zu Tode kam. Das Hamburgische Gesetz über das Halten und Führen von Hunden (Hundegesetz – HundeG) wurde 2006 erlassen. Im Jahr 2012 wurde das Gesetz evaluiert und von der damals zuständigen Behörde mit „Evaluation zeigt: Hamburger Hundegesetz hat sich bewährt“ inhaltlich bewertet. Die Evaluation ergab, dass nur an „einigen Stellen eine genauere Formulierung der …
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