Themen

Leben retten: Drug-Checking in Hamburg endlich umsetzen

Nach Angaben des Bundesministeriums für Gesundheit haben 8,8 Prozent aller Erwachsenen im Alter von 18 bis 64 Jahren in den letzten zwölf Monaten mindestens einmal Cannabis konsumiert, in Hamburg sind es sogar 10,5 Prozent. Zudem konsumieren bundesweit 1,4 Prozent aller Erwachsenen Amphetamine, 1 Prozent Ecstasy, 1,6 Prozent Kokain/Crack und 1,3 Prozent neue psychoaktive Substanzen. Die Konsument*innen versorgen sich dabei über den Schwarzmarkt und sind so erheblichen gesundheitlichen Risiken ausgesetzt. Denn illegal produzierte und gehandelte Produkte werden mit unbekanntem, oft stark …
weiterlesen "Leben retten: Drug-Checking in Hamburg endlich umsetzen"

Kostenfreie Toiletten für alle

Auch in Hamburg werden die Sommer zunehmend wärmer. Die vielen Grünanlagen, Parks und Plätze in der Stadt bieten da attraktive Aufenthaltsmöglichkeiten und Freizeitstätten für Einwohner*innen und Tourist*innen. Hier trifft man Freund*innen, picknickt, feiert Kindergeburtstage, manchmal Hochzeiten, sonnt sich, lernt für das Studium, treibt Sport, liest oder entspannt sich. Doch gerade an diesen „Hotspots“ des sommerlichen Hamburgs fehlt es an allen Ecken und Enden an öffentlichen und – wichtig gerade für ärmere Menschen – kostenfreien Toiletten. Doch gerade …
weiterlesen "Kostenfreie Toiletten für alle"

Einführung einer Steuer für Haus- beziehungsweise Brieftauben

Das Thema der Hamburger Stadttauben wurde in den letzten Jahren sowohl in der Bürgerschaft als auch in den Bezirksversammlungen thematisiert. Dem Engagement von ehrenamtlichen Tierschützerinnen und Tierschützern ist es dabei zu verdanken, dass die Sensibilität für das Leid der Stadttauben in der Öffentlichkeit und der Politik angewachsen ist. Zu beobachten ist leider auch, dass es nach vielen Bemühungen in den Bezirken am Ende nicht oder kaum gelang, Immobilien zu finden, auf denen Taubenschläge, die bekanntermaßen zur Reduzierung des Taubenbestandes und des Taubenleids beitragen …
weiterlesen "Einführung einer Steuer für Haus- beziehungsweise Brieftauben"

Hamburgs Desaster mit Wohnungsneubau und Mieten: Zu wenig günstiger Neubau und zu viele Mieterhöhungen bei der SAGA

Aktuelle Anfragen der Linksfraktion lassen die vermeintliche erfolgreiche Wohnungs- und Mietenpolitik des Senats wie Seifenblasen zerplatzen. Bis 2030 fallen jedes Jahr vier- bis fünftausend Wohnungen aus der Sozialbindung.
weiterlesen "Hamburgs Desaster mit Wohnungsneubau und Mieten: Zu wenig günstiger Neubau und zu viele Mieterhöhungen bei der SAGA"

Kosten und Pläne: Senat mauert bei der Sternbrücke

Bei wichtigen Fragen zur Sternbrücke gibt sich der Senat weiterhin zugeknöpft, wie eine Anfrage der Linksfraktion zeigt. Auf welchen Wert die im Jahr 2020 angegebenen Baukosten von 125 Mio. Euro und der Hamburger Anteil von 80 Mio. Euro gestiegen sind und ob für den Autoverkehr auf der Stresemannstraße weitere Häuser abgerissen werden sollen, will der Senat nicht sagen. Obwohl drei Jahre vergangen sind, kann der Senat keine Ergebnisse seiner Verkehrsplanung vorlegen.
weiterlesen "Kosten und Pläne: Senat mauert bei der Sternbrücke"

„Alkoholverbot am Hauptbahnhof ist reine Schikane“ – LINKE kritisiert Vertreibungspolitik

Nachdem die Innenbehörde in der vergangenen Woche bereits die Einrichtung einer dauerhaften Waffenverbotszone angekündigt hat, soll nun auch ein Alkoholkonsumverbot rund um den Hauptbahnhof eingeführt werden.
weiterlesen "„Alkoholverbot am Hauptbahnhof ist reine Schikane“ – LINKE kritisiert Vertreibungspolitik"

Neue Senatspläne für U5 und S32: Gigantische offene Baugruben und schon wieder werden Osdorf und Lurup abgehängt

Vor wenigen Tagen hat die Hamburger Hochbahn AG (HHA) die Ausschreibungsunterlagen für den Bau der U5 von der Jarrestraße bis zu den Arenen (16 Haltestellen) veröffentlicht. Versteckt in den mehreren hundert Seiten Unterlagen finden sich Punkte, die bisher weder der Öffentlichkeit noch der Bürgerschaft mitgeteilt wurden.
weiterlesen "Neue Senatspläne für U5 und S32: Gigantische offene Baugruben und schon wieder werden Osdorf und Lurup abgehängt"

Die gesellschaftliche Vielfalt ist in den Gymnasien angekommen – sie müssen sich weiterentwickeln!

Die soziale Spaltung der Gesellschaft herrscht nicht nur zwischen Gymnasien und Stadtteilschulen, sondern ist auch innerhalb der Gymnasien selbst angekommen. Das zeigt eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.
weiterlesen "Die gesellschaftliche Vielfalt ist in den Gymnasien angekommen – sie müssen sich weiterentwickeln!"