Hafen
Die jahrelange Diskussion um die Köhlbrandquerung erreicht einen neuen Höhepunkt. Senatorin Leonhard stoppt im Jahr 2023 die beschlossene Planung für eine Köhlbrandquerung wegen vermeintlich neuer Erkenntnisse über den Untergrund. Es wird nun bekannt, dass vor einigen Jahren eine Studie die Sanierungsfähigkeit der Köhlbrandbrücke feststellt, was öffentlich immer bestritten wurde. Laut Medienberichten wird auch die Kosten-Nutzen-Analyse zugunsten des Tunnels in einer Stellungnahme kritisiert. Diese nicht veröffentlichten Gutachten und Studien sind für parlamentarische Entscheidungen …
weiterlesen "Aktenvorlage zur Köhlbrandquerung"
weiterlesen "Aktenvorlage zur Köhlbrandquerung"
Heute morgen informierte die HHLA die Öffentlichkeit über eine verbindliche Vereinbarung zwischen der Reederei MSC und der Stadt, über grundlegende Parameter und Bedingungen des Übernahmeangebots sowie die gemeinsamen Absichten und Übereinkünfte der Parteien im Hinblick auf die Gesellschaft regelt. Dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „In den vergangenen Wochen hatte der rot-grüne Senat noch jede weitere Privatisierung des Hamburger Hafens von sich gewiesen. Ist die HHLA so weit heruntergewirtschaftet, dass jetzt …
weiterlesen "Übernahme der HHLA: Ausverkauf im Hamburger Hafen"
weiterlesen "Übernahme der HHLA: Ausverkauf im Hamburger Hafen"
Heute beginnen in Hamburg die jährlichen Cruise Days. Für das Event werden diesmal neun Kreuzfahrtschiffe im Hafen erwartet. Die Veranstalter versuchen, mit einem Nachhaltigkeitskonzept zu punkten, welches QR-Codes statt Gedrucktem und ein Müll-Trennungssystem vorsieht. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Kreuzfahrtbranche versucht, sich klimafreundlicher und nachhaltiger darzustellen als sie ist. Das ist Greenwashing vom Allerfeinsten und die Stadt rollt diesem Schauspiel Jahr für Jahr bei den Cruise Days den …
weiterlesen "Cruise Days: Hamburg rollt roten Teppich fürs Greenwashing aus"
weiterlesen "Cruise Days: Hamburg rollt roten Teppich fürs Greenwashing aus"
Der Schweizer Unternehmer Klaus-Michael Kühne möchte den Hamburger Hafenlogistikkonzern HHLA übernehmen. Dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Herr Kühne spricht aus, was in Hamburg fast alle wissen – nur der Senat nicht: Der Hamburger Hafen ist in einer Krise. Es sind wichtige Themen zu lösen: Die lange Elbfahrt ist ein strukturelles Problem, Hamburg kann aber auch nicht wie Rotterdam neues Land aufschütten und einen neuen Hafen bauen. Die Umschlagzahlen werden nicht wachsen, sondern der Hafen muss sich …
weiterlesen "Kein Kühne-Einstieg bei der HHLA! Senat muss Hafen im Sinne der Stadt umbauen"
weiterlesen "Kein Kühne-Einstieg bei der HHLA! Senat muss Hafen im Sinne der Stadt umbauen"
Das Hamburgische Verfassungsgericht hat das "Volksbegehren gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen" heute aus formalen Gründen gestoppt. Für das angestrebte Transport- und Umschlagsverbot fehle Hamburg die erforderliche Gesetzgebungskompetenz, entschieden die Richter*innen unter anderem. Metin Kaya, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Die Linksfraktion bedauert die Entscheidung des Verfassungsgerichts. Mehr als 16.000 Hamburger*innen haben die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte unterschrieben. …
weiterlesen "Urteil gegen Rüstungs-Volksinitiative: Der Einsatz für einen zivilen Hafen geht weiter"
weiterlesen "Urteil gegen Rüstungs-Volksinitiative: Der Einsatz für einen zivilen Hafen geht weiter"
In ihrer heutigen Sitzung debattiert die Bürgerschaft über den Hafenentwicklungsplan. Dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:
„Der Hafenentwicklungsplan ist kein Plan, sondern eine Marketing-Sprech-Ansammlung. Die notwendigen teuren Infrastrukturprojekte werden nicht geplant und kaum genannt. Die wertvollste Aufgabe des Hafens, gute Arbeitsplätze zu schaffen, wird nicht aufgenommen, die vorhandenen Probleme ignoriert. Die großen ökologischen Aufgaben der Decarbonisierung werden nur in einer Art Gesinnungsaufsatz …
weiterlesen "Hafenentwicklung: Kein Plan sondern Marketing-Sprech-Ansammlung"
weiterlesen "Hafenentwicklung: Kein Plan sondern Marketing-Sprech-Ansammlung"
In 12 bunten, leicht verständlichen Flyern stellt die Fraktion DIE LINKE Ihre Positionen und Vorschläge zu ganz unterschiedlichen politischen Themen vor. Hier: "Frieden und Hafen".
weiterlesen "Themenflyer „Frieden und Hafen“"
weiterlesen "Themenflyer „Frieden und Hafen“"
Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert heute über das Planungsdesaster bei der Köhlbrandbrücke. Dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die mehrjährigen Untersuchungen in der HPA mit 20 Ingenieur:innen, die um 80 Externe Kräfte verstärkt wurden, waren in entscheidenden Punkten fehlerhaft. Damit sind zumindest etliche der 56 Millionen Euro verschwendet worden. Kostbare Zeit wurde verloren, wenn jetzt neue Studien vorgenommen werden müssen und mit der ReGE eine neue Gesellschaft beauftragt wird, die Planungen …
weiterlesen "Köhlbrandbrücke: „Avanti dilettanti“ im Hamburger Hafen"
weiterlesen "Köhlbrandbrücke: „Avanti dilettanti“ im Hamburger Hafen"