Hafen

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Guten Tag, meine Damen und Herren! Es lohnt sich, diese Debatte anzuhören. Es geht nicht nur um 37 Millionen, sondern mindestens um den vierfachen Betrag. Das alleine ist doch schon Grund genug. (Finn-Ole Ritter FDP: Hierzubleiben?) – Hierzubleiben und diese Debatte zu verfolgen. DIE LINKE sitzt, das wird uns zum Teil …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/73: Prüfungsersuchen an den Landesrechnungshof hinsichtlich Entschädigungszahlungen der Hamburg Port Authority (HPA) an die Buss-Gruppe im Zuge der Freimachung von Flächen für den Container Terminal Steinwerder (CTS)"

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich denke, es ist unbestritten, dass das Auftreten des Wirtschaftssenators in den letzten Tagen an vielen Stellen nicht glücklich war. Das ist von allen, die nicht ein bisschen verblendet sind, deutlich festzustellen, und dementsprechend sollten wir diese Kritik auch durchaus vorbringen können. Andererseits möchte ich davor warnen, sofort auf Carnival – eine internationale Reederei, die weiß, wie sie mit Stimmungsmache agieren kann –…
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/56: Ausbau Central Terminal Steinwerder (CTS) – Planung jetzt!"

Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bei der Rede von Herrn Kluth wurde mir endlich klar, dass wir zwar vorhin schön übereingestimmt haben, aber bei diesem Thema derart wenig, sodass nun doch deutlich wird, dass es ganz schöne Differenzen zwischen uns gibt; nur, damit das wieder einigermaßen geklärt ist. (Dr. Thomas-Sönke Kluth FDP: Ich machte mir schon Sorgen!) Ich will auch nicht über die Elbvertiefung und die Auseinandersetzung …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/43: Hafenentwicklungsplan „Hamburg hält Kurs – Der Hafenentwicklungsplan bis 2025“"

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Kaum geht man durch diese Stadt und schaut sich irgendein neues Gebäude an – jedenfalls in meiner Gegend Altona –, dann steht immer das Wort "kreativ" dort, beispielsweise Kreativgeschosse, für kreative Menschen geeignet. Und so ist es auch mit dieser Drucksache. Ich freue mich sehr, dass es dort 10 000 Quadratmeter für die Kreativen in dieser Stadt gibt. Ich bin noch nicht ganz sicher, ob das Konzept klappt. Über die 4 und 8…
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/39: (16.) Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes (HafenEG)"

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ichfreue mich auch, dass dieses Thema debattiert wird. Wir haben versprochen, dass im Zusammenhang mit den Hapag-Lloyd-Käufen das Thema Finanzierung eines der entscheidenden sein  muss, um die Entwicklung des Hamburger Hafens zu sichern, zumal dies finanziell einer der wichtigsten Punkte ist, den wir in dieser Stadt zu bewegen haben. Wenn man sich jedoch das Ganze ansieht, dann würde ich als Erstes sagen, wir versuchen einmal, eine Bilanz dessen zu ziehen, wie bisher der …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/35: Hafenfinanzierung"