Verkehr

„Toronto Express“ – Atomares Gefahrgut im Hamburger Hafen?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11757 20. Wahlperiode  13.05.14 Schriftliche Kleine Anfrage  des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 07.05.14  Betr.:  „Toronto Express“ – Atomares Gefahrgut im Hamburger Hafen?  Am 06.05.2014 ist im Hamburger Hafen die „Atlantic Companion“ eingelaufen, ein Containerschiff, das bekanntermaßen Gefahrgut transportiert.  Des Weiteren  hat ebenfalls am  06.05.2014 die „Toronto Express“ im Hamburger Hafen festgemacht.  Ich …
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„Atlantic Companion“ und „Sheksna“ – Atomares Gefahrgut im Hamburger Hafen?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11729 20. Wahlperiode  13.05.14 Schriftliche Kleine Anfrage  des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 06.05.14  Betr.:  „Atlantic Companion“ und „Sheksna“ – Atomares Gefahrgut im Hamburger Hafen?  Nach den vorliegenden Informationen kommt die „Atlantic Companion“ am 06.05.2014 in den Hamburger Hafen. Dieses Schiff gehört ebenfalls zur Reederei ACL, deren Schiff „Atlantic Cartier“ am 01.05.2013 im …
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Moratorium zum Busbeschleunigungsprogramm

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11746 20. Wahlperiode  07.05.14 Antrag der Abgeordneten Heike Sudmann, Kersten Artus, Tim Golke, Norbert Hackbusch, Dora Heyenn, Christiane Schneider, Cansu Özdemir und Mehmet Yildiz (DIE LINKE)  Betr.:  Moratorium zum Busbeschleunigungsprogramm   Im Dezember 2011 hat der Senat der Bürgerschaft sein Busbeschleunigungsprogramm vorgelegt  (Drs.  20/2508). Für eine Regierung, die den Bau einer Stadtbahn ablehnt und – bis vor wenigen Monaten – auch keine Gedanken an den…
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Plenarprotokoll 20/85: Instandsetzung des Carl-Legien-Platzes am Hauptbahnhof/ZOB

Heike Sudmann DIE LINKE: Dieser Antrag, den die SPD-Fraktion gestellt hat, ist geschickt, aber er ist geschickt und scheinheilig. Deswegen haben Sie ihn heute auch nicht zur Debatte angemeldet, und deswegen gehört er in den Stadtentwicklungsausschuss, damit wir dort darüber reden können, wofür Geld ausgegeben wird und wofür vor allen Dingen kein Geld ausgegeben wird. (Hans-Detlef Roock CDU: Eine Million!) Ich will einmal sagen, warum er scheinheilig ist. Sie beschreiben im ersten Absatz richtig, dass …
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Waffen- und Munitionsexporte über den Hamburger Hafen (III)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11490 20. Wahlperiode  17.04.14  Schriftliche Kleine Anfrage  des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 10.04.14  Betr.:  Waffen- und Munitionsexporte über den Hamburger Hafen (III)  Über den Hamburger Hafen werden auch Gefahrgüter verschifft. Die Gefahrgüter werden vor ihrer Verschiffung auf Containerterminals, Kaianlagen, Rangierbahnhöfen und Distributionszentren für den Wechsel der Verkehrsträger zum Weitertransport abgestellt. …
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Plenarprotokoll 20/84: Westerweiterung EUROGATE

Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir merken, das ist keine inhaltlich sehr tiefe Diskussion geworden. Trotzdem sollten wir einige Sachen in Ruhe betrachten und überlegen, wie man damit umgeht. Ich denke, alle Menschen, die sich mit dem Hamburger Hafen auseinandergesetzt haben und die gegenwärtige Situation sehen, wissen, dass eines absolut notwendig ist angesichts der neuen Entwicklung. Es kommen immer größere Schiffe. Diese Schiffe, und zwar selbst die 18 000-TEU-Schiffe, die Maersk bei P3 einsetzen …
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Plenarprotokoll 20/84: Westerweiterung EUROGATE

Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir merken, das ist keine inhaltlich sehr tiefe Diskussion geworden. Trotzdem sollten wir einige Sachen in Ruhe betrachten und überlegen, wie man damit umgeht. Ich denke, alle Menschen, die sich mit dem Hamburger Hafen auseinandergesetzt haben und die gegenwärtige Situation sehen, wissen, dass eines absolut notwendig ist angesichts der neuen Entwicklung. Es kommen immer größere Schiffe. Diese Schiffe, und zwar selbst die 18 000-TEU-Schiffe, die Maersk bei P3 einsetzen …
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Plenarprotokoll 20/84: Mehr Sicherheit für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer auf unübersichtlichen Kreuzungen

Heike Sudmann DIE LINKE:* Meine Vorredner haben größtenteils schon alles gesagt. (Beifall bei Finn-Ole Ritter FDP) Es ist ein guter Ansatz, die CDU hat allerdings ein paar Sachen vergessen: Radstreifen oder Rücksichtnahme auf Fahrradfahrer/–innen. Zum Siemersplatz, mein lieber Herr Pochnicht: Es ist nicht gut, wenn es heißt, Sicherheit gebe es nur, wenn die Radfahrer/-innen länger warten müssen. Aber ansonsten werden wir den Antrag nicht ablehnen, wir werden uns …
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