Luftreinhalteplan: Zurück auf Los!
Der Luftreinhalteplan des Senats basiert laut einem Bericht des Abendblatts auf fehlerhaften Zahlen: Der Schadstoffausstoß vieler Dieselfahrzeuge wurde demnach deutlich zu niedrig verrechnet. Entsprechend werden die auf diesen Fehlannahmen aufbauenden Maßnahmen des Senats der tatsächlichen Luftverschmutzung nicht gerecht. „Jetzt gibt es nur eins: Zurück auf Los und endlich valide Zahlen ohne Rechenkunststücke vorlegen!“, fordert Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die öffentliche Auslegung des Luftreinhalteplans muss sofort gestoppt werden. Wenn der Senat endlich korrekte Werte ermittelt hat, muss der einen gerichtsfesten Plan im Sinne der Gesundheit aller Hamburger_innen vorlegen. Und dabei darf mit Schutzmaßnahmen nicht erneut gegeizt werden. Die bisherigen sind auf Basis dieses Datenskandals jedenfalls Makulatur!“