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Luftreinhalteplan: Senat gefährdet weiter die Gesundheit der Hamburger_innen

BUND und NABU fordern den Senat in ihrer heute veröffentlichten Stellungnahme zum Entwurf des Luftreinhalteplans auf, die zugrunde liegenden Zahlen und Berechnungen transparent darzulegen. Außerdem soll der Senat sicherstellen, dass die Schadstoffgrenzwerte ab 2020 eingehalten werden und dies nicht erneut vertagt wird – auf 2025. „Dass SPD und Grüne mit ihrem Plan selbst Grenzwerte, die seit 2010 gelten, nicht einhalten können, war spätestens seit dem Diesel-Skandal und der Nichtberücksichtigung der …
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Luftreinhalteplan: Zurück auf Los!

Der Luftreinhalteplan des Senats basiert laut einem Bericht des Abendblatts auf fehlerhaften Zahlen: Der Schadstoffausstoß vieler Dieselfahrzeuge wurde demnach deutlich zu niedrig verrechnet. Entsprechend werden die auf diesen Fehlannahmen aufbauenden Maßnahmen des Senats der tatsächlichen Luftverschmutzung nicht gerecht. „Jetzt gibt es nur eins: Zurück auf Los und endlich valide Zahlen ohne Rechenkunststücke vorlegen!“, fordert Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die öffentliche …
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Luftreinhalteplan: Dieselfahrverbote allein reichen nicht

Mit der gerichtlich erzwungenen Überarbeitung des Luftreinhalteplans bringt der rot-grüne Senat auch ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge ins Spiel – auf vollen 3.737 Metern hamburgischer Straßen und vorbehaltlich einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. „Der Senat erkennt zwar endlich an, was alle außer der Wirtschaftsbehörde und der Senatskanzlei schon lange wissen: Hamburgs Luft kann mit den bisherigen Maßnahmen nicht sauberer werden“, sagte in der heutigen Aktuellen Stunde Stephan Jersch, umweltpolitischer …
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