Suchergebnisse für: antr%C3%A4ge
Plenarprotokoll 20/62: „HSH Nordbank – Wiedererhöhung der Ländergarantie“
Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wie Sie alle wissen, hat die Links-Fraktion die HSH Nordbank seit Jahren äußerst kritisch begleitet. Wir sind äußerst kritisch an die Beratungen im Zusammenhang mit der Garantieerhöhung herangegangen, weil uns dieses ... weiterlesen "Plenarprotokoll 20/62: „HSH Nordbank – Wiedererhöhung der Ländergarantie“"
Plenarprotokoll 20/59: Verbesserung der Steuergerechtigkeit – Steuervollzug und Betriebsprüfung weiter stärken
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Fraktion DIE LINKE hat über Jahre hinweg die Verstärkung der Betriebsprüfung und der Steuerfahnder in Hamburg gefordert. Der Rechnungshof hat ebenfalls über Jahre hinweg darauf aufmerksam gemacht, dass es kräftige ... weiterlesen "Plenarprotokoll 20/59: Verbesserung der Steuergerechtigkeit – Steuervollzug und Betriebsprüfung weiter stärken"
Rückgang der Armut in Hamburg? – Senat betreibt weiter Sozialabbau
von Antje Schellner
Das Hamburger Abendblatt berichtet: „Die Hansestadt ist die einzige deutsche Großstadt, in der die Armut in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen ist. Im Jahr 2005 galten 15,7 Prozent der Hamburger als arm - 2011 waren es nur noch 14,7 Prozent. Das zeigt eine Studie... weiterlesen "Rückgang der Armut in Hamburg? – Senat betreibt weiter Sozialabbau"
Plenarprotokoll 20/38: Hamburg als europäische Musikmetropole stärken!
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!
Es ist manchmal ein Nachteil, dass man schon länger in der Kulturpolitik aktiv ist.
(Finn-Ole Ritter FDP: Musikbranche!)
Dementsprechend muss ich Ihnen leider sagen, dass dieser Antrag nur aus alten Kamellen besteht. Es ... weiterlesen "Plenarprotokoll 20/38: Hamburg als europäische Musikmetropole stärken!"
Plenarprotokoll 20/35: Deserteursdenkmal – Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz in Hamburg – Neue Formen des Gedenkens, vernachlässigte Aspekte, Fortentwicklung des Gesamtkonzeptes für Orte des Gedenkens an die Zeit des Nationalsozialismus 1933
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!
Ich freue mich, Ihnen heute diesen fraktionsübergreifenden Antrag darstellen zu dürfen. Er ist etwas kompliziert formuliert, wie es häufig der Fall bei fraktionsübergreifenden Anträgen ist. Deswegen will ich den Titel kurz... weiterlesen "Plenarprotokoll 20/35: Deserteursdenkmal – Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz in Hamburg – Neue Formen des Gedenkens, vernachlässigte Aspekte, Fortentwicklung des Gesamtkonzeptes für Orte des Gedenkens an die Zeit des Nationalsozialismus 1933"
Plenarprotokoll 20/35: Hafenfinanzierung
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!
Ichfreue mich auch, dass dieses Thema debattiert wird. Wir haben versprochen, dass im Zusammenhang mit den Hapag-Lloyd-Käufen das Thema Finanzierung eines der entscheidenden sein muss, um die Entwicklung des Hamburger Hafens... weiterlesen "Plenarprotokoll 20/35: Hafenfinanzierung"
Plenarprotokoll 20/30 – Mindestlohngesetz für Hamburg
Tim Golke DIE LINKE:
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren!
Sie haben recht – man muss Ihnen etwas zu meckern lassen, bevor Sie gar nichts mehr zu meckern haben –: Dieser Antrag ist in größeren Teilen aus Bremen übernommen, und nicht nur der Antrag. Der Abgeordnete, der vor Ihnen ... weiterlesen "Plenarprotokoll 20/30 – Mindestlohngesetz für Hamburg"
Plenarprotokoll 20/28 – Untersuchung des Hamburger Hafens (staatliche Beteiligung an der HHLA)
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!
Alle in diesem Parlament kennen mich als jemand, der sich kräftig dafür einsetzt, uns Parlamentariern mehr Möglichkeiten einzuräumen, verschiedenste Vorgänge zu kontrollieren und kritisch zu betrachten. Ich habe auch die kurze Zeit kritisiert, die wir... weiterlesen "Plenarprotokoll 20/28 – Untersuchung des Hamburger Hafens (staatliche Beteiligung an der HHLA)"
Plenarprotokoll 20/24 – „Handlungsfähigkeit und Einnahmen des Stadtstaates Hamburg sichern“ – Keine Steuersenkung zulasten der Länder
Herr Präsident, meine Damen und Herren!
Jetzt wäre eine gute Gelegenheit, die Diskussion über die Betriebsprüfer, die Vermögensteuer und Herrn Ohlsen, die wir vor einem halben Jahr schon einmal gehabt haben, noch einmal zu wiederholen. Das will ich nicht tun, denn wir werden das überweisen ... weiterlesen "Plenarprotokoll 20/24 – „Handlungsfähigkeit und Einnahmen des Stadtstaates Hamburg sichern“ – Keine Steuersenkung zulasten der Länder"
Statistiklüge – Leiharbeit schafft keine neuen Arbeitsplätze!
Mit fast einem Jahr Verspätung wird der Fall Schlecker nun in den Medien behandelt. Die Gewerkschaften und auch die Parteigremien und Fraktionen der Partei DIE LINKE haben sich von Anfang an mit dem Thema Schlecker und zahlreicher anderer Beispiele beschäftigt. Mit vielen Initiativen und ... weiterlesen "Statistiklüge – Leiharbeit schafft keine neuen Arbeitsplätze!"
Krankenkassen erhöhen Beiträge – LINKE gegen Abkehr vom Solidarprinzip
Am 29. Januar läuft für die Krankenkassen die Frist aus, Beitragserhöhungen und Zusatzbeiträge einzuführen und beim Bundesversicherungsamt zu beantragen. Vier solcher Anträge liegen bereits vor, zahlreiche Anträge von weiteren Kassen werden erwartet.
"Für uns ist ganz offensichtlich, dass ... weiterlesen "Krankenkassen erhöhen Beiträge – LINKE gegen Abkehr vom Solidarprinzip"
Hamburg – China: Menschenrechtsdialog stärken
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Sitzung
Mittwoch, 20. Januar 2010
Hamburg – China: Menschenrechtsdialog stärken
– Drs 19/5115 –
Norbert Hackbusch DIE LINKE:
Herr Präsident, meine Damen und Herren!
Wir haben uns schon häufiger... weiterlesen "Hamburg – China: Menschenrechtsdialog stärken"
Innensenator Ahlhaus verschweigt neonazistische Gewalttaten in Hamburg
In der Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage von Christiane
Schneider zum Thema „Neonazistische Gewalt in Hamburg“ unterschlägt
der Senat drei Gewalttaten, die von Neonazis in Hamburg in diesem
Jahr verübt wurden, obwohl diese im Fokus der öffentlichen
Berichterstattung standen. Im ... weiterlesen "Innensenator Ahlhaus verschweigt neonazistische Gewalttaten in Hamburg"
Hamburger Arbeitsmarkt: Die Ruhe vor dem Sturm?
Bisher ist auch der Hamburger Arbeitsmarkt glimpflich davon gekommen. Doch die Probleme rücken näher. Die großen Containerterminals im Hafen sind verwaist. Die Eurokai hat nun noch vor Weihnachten einer größeren Zahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gekündigt. Es kommen zwar wieder voll... weiterlesen "Hamburger Arbeitsmarkt: Die Ruhe vor dem Sturm?"
Verfassungsrechtliche Prüfung des Hartz IV-Regelsatzes: Rückwirkende Ansprüche prüfen
Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich mit den Hartz IV-Regelsätzen. Am 20. Oktober 2009 war hierzu mündlich verhandelt worden. Beobachter dieser Verhandlung sprechen von deutlichen Signalen durch das Gericht, dass die geltende Berechnungsgrundlage des Hartz IV-Regelsatzes keinen weiteren ... weiterlesen "Verfassungsrechtliche Prüfung des Hartz IV-Regelsatzes: Rückwirkende Ansprüche prüfen"