Elbphilharmonie
11,2 Milliarden Euro sollen Olympische Spiele in Hamburg kosten, mindestens 7,4 Milliarden davon sollen die SteuerzahlerInnen aufbringen – so viel wie zehn Elbphilharmonien. Diese Zahlen hat Bürgermeister Olaf Scholz heute vorgestellt. „Für alle, die sich Klarheit noch vor dem Referendum erhofft haben, war diese Präsentation eine kräftige Enttäuschung“, kommentiert Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die vorgestellten Zahlen sind sehr vage, …
weiterlesen "Olympia: „Wahre Zahlen gibt es erst nach dem Referendum“"
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Einem Bericht des Hamburger Abendblatts zufolge wird die Staatsanwaltschaft Hamburg kein Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem Elbphilharmonie-Skandal einleiten. „Die organisierte Unverantwortung der Regierung Ole von Beust ist wohl strafrechtlich nicht zu verfolgen“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Er verweist aber auf den Bericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, in dem es auf Seite 523 heißt: „Dabei ist eine …
weiterlesen "ElPhi: „Täuschung des Parlaments muss Nachspiel haben“"
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Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Links-Fraktion begrüßt diesen zweiten Bericht. Wir finden, dass dort vieles Interessantes steht und auch vieles Erklärendes. Wir werden uns trotzdem enthalten, weil wir nicht mit allen Punkten übereinstimmen.
(Gerhard Lein SPD: Echt? – Sören Schumacher SPD: Ist doch 'ne Kenntnisnahme!)
Das werde ich gleich genauer ausführen. Aber ich möchte Sie alle auffordern, als Werbung für diesen PUA, zumindest…
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/85: Bericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Elbphilharmonie“"
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Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Links-Fraktion begrüßt diesen zweiten Bericht. Wir finden, dass dort vieles Interessantes steht und auch vieles Erklärendes. Wir werden uns trotzdem enthalten, weil wir nicht mit allen Punkten übereinstimmen.
(Gerhard Lein SPD: Echt? – Sören Schumacher SPD: Ist doch 'ne Kenntnisnahme!)
Das werde ich gleich genauer ausführen. Aber ich möchte Sie alle auffordern, als Werbung für diesen PUA, zumindest…
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/85: Bericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Elbphilharmonie“"
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Der nun vorliegende Abschlussbericht des zweiten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Elbphilharmonie ist ein wichtiger Beitrag zur Aufklärung des Desasters. „Doch wichtige Kritikpunkte bleiben“, erklärte heute in einer Pressekonferenz Norbert Hackbusch, Obmann der Fraktion DIE LINKE im PUA. „Der zentrale Punkt wird im Bericht nicht ausreichend gewürdigt: Die Ursachen der Kostensteigerung sind nicht auf der Baustelle, sondern in der Organisation der Beteiligten und im Zusammenspiel von Regierung und Parlament zu …
weiterlesen "Elbphilharmonie: Größenwahn, Kontrollverlust und Täuschung"
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/10576
20. Wahlperiode 28.01.14
Schriftliche Kleine Anfrage
des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 21.01.14
Betr.: Steuerrechtliche Behandlung von Spenden an die Stiftung Elbphilharmonie
Die Stiftung Elbphilharmonie wurde im Jahr 2005 auf Initiative der Warburg-Melchior-Olearius-Stiftung und der HSH Nordbank AG gegründet. In der Imagebroschüre „Elbphilharmonie Hamburg“, die im Jahr 2011 von der „HamburgMusik gGmbH – …
weiterlesen "Steuerrechtliche Behandlung von Spenden an die Stiftung Elbphilharmonie"
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Der Abschlussbericht des zweiten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Elbphilharmonie beschränkt sich weitestgehend auf Abläufe im Baugeschehen und vernachlässigt grundlegende politische Prozesse und Weichenstellungen im Projekt. „Der Bericht klärt leider nicht auf, welche politischen und wirtschaftlichen Interessen das Projekt prägten und wie, warum und von wem es trotz absehbarer Kostensteigerungen durchgesetzt wurde“, erklärte in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft Norbert …
weiterlesen "PUA Elphi: „Die politische Aufarbeitung steht immer noch aus“"
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Am Rande der heutigen Bürgerschaftssitzung hat Olaf Scholz die Fraktionsspitzen zusammengerufen, um kurzfristig einen neuen Zeitplan für die Neuordnung der Elbphilharmonie zu erreichen. Noch am Dienstagabend war der Senat damit gescheitert, einen solchen Zeitplan aufzustellen: Laut Kultursenatorin Barbara Kisseler sind immer noch nicht alle Anlagen zu den Verträgen mit der Hochtief AG geprüft. „Obwohl der Senat selbst mit der Prüfung länger braucht als gedacht, soll jetzt alles ganz schnell gehen: Der Bürgermeister hätte gern, dass die Bürgerschaft bis …
weiterlesen "Elphi-Bauherr mit Größenwahn"
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