Senat lässt die Speicherstadt weiter zerbröckeln

Die historische Speicherstadt bröckelt, nun auch am sanierten HHLA-Gebäude. Die Bestandsaufnahme des Senats zur Standsicherheit und Sanierung der Kaimauern lässt aber immer noch auf sich warten, wie eine Anfrage (Drs. 21/10548) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergibt.

„Seit Jahrzehnten ist bekannt, dass der durch die Elbvertiefungen verstärkte Tidenhub den Druck auf die Außenmauern kräftig wachsen lässt und umfassende Maßnahmen seit langem notwendig sind. Aber seit Jahren, ja Jahrzehnten beantwortet der Senat alle Fragen zum Zustand der Kaimauern pauschal damit, dass ja eine umfassende Bestandsaufnahme eingeleitet sei“, kritisiert Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion. Hier drohe ein seit Jahren bekannter Sanierungsstau zu einem teuren Fiasko für die Stadt zu werden: „Bisher hat die HPA immer erst reagiert, wenn Teile der Kaimauern weggebrochen waren, wie am Zollkanal oder am Steendiek in Finkenwerder. Muss erst ein Speicher ins Wasser fallen, bevor der Senat hier etwas unternimmt?“

Die Sanierung der Kaimauern ist nur ein Beispiel für den Sanierungsstau in der Stadt, den der Erste Bürgermeister stolz für aufgelöst erklärt, während tatsächlich immer nur Bestandsaufnahmen angekündigt wurden. „Vor dem Hintergrund der Schuldenbremse und der sowieso an allen Ecken und Enden sichtbar notwendigen Erhaltungsinvestitionen in unsere Infrastruktur bin ich gespannt, wann das seit Jahren angekündigte umfassende Sanierungsprogramm vorgelegt wird“, so Hackbusch. Wenn der Senat nicht endlich handelt, müssten vielleicht sogar Speicher abgerissen werden, wenn die Standsicherheit nicht mehr gegeben ist, fürchtet der Abgeordnete. Das immerhin hält der Senat „nach derzeitigem Gutachtenstand“ für nicht erforderlich.