Uploadfilter stoppen – Save the Internet!

In Hamburg und ganz Europa werden am Sonnabend vor allem jüngere Menschen gegen die geplante Neufassung des Urheberrechts auf die Straße gehen. Das Gesetz, über das das EU-Parlament in wenigen Tagen abstimmt, würde das Internet und die offene und kreative Kultur, die es ermöglicht, grundlegend verändern. Im Kern geht es um die maschinelle Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen durch die Einführungen von Uploadfiltern.

„Es ist wichtig in einer Zeit, in der Kommunikation in immer schnelleren Zyklen stattfindet und geistiges Eigentum und dessen Verwertung für viele Kreative einen wichtigen Teil ihres Einkommens darstellen, einen gerechten Ausgleich zu finden“, erklärt dazu Stephan Jersch, netzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Uploadfilter begründen aber zum einen eine Stärkung der Marktmacht der großen Internetkonzerne, die in der Lage sind, pauschale Lizenzverträge mit großen Rechteinhabern abzuschließen. Und zum anderen sind sie eine Gefahr für kreative Inhalte im Internet, die von intransparenten Algorithmen blockiert werden können.“

Der Ausgleich zwischen den widerstrebenden Interessen dürfe nicht zugunsten von Facebook und Google entschieden werden, ohne dass die kreativen Inhaltegestalter_innen wirklich einen Gewinn davon haben, so Jersch: „Das neue Urheberrecht bedeutet den Verlust von Meinungspluralität und schöpferischer Gestaltung im Internet. Deshalb ist es wichtig, am Sonnabend auf die Straße zu gehen. Ich hoffe, dass sich SPD und CDU angesichts des nahenden Europawahltermins noch besinnen und gegen die Uploadfilter stimmen – in ihrem Koalitionsvertrag im Bund hatten sie sie ja noch abgelehnt. Derzeit ist aber DIE LINKE die einzige im Bundestag vertretene Partei, die auch im Europaparlament die Einführung des neuen Urheberrechts geschlossen ablehnt.“