Grundschule an der Laeiszstraße 12

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11728 20. Wahlperiode  13.05.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 06.05.14  Betr.:   Grundschule an der Laeiszstraße 12  Am 1. Mai 2014 wurde das Schulgebäude in der Laeiszstraße 12 vorübergehend zum „Refugee Welcome Center“. In der Pressemitteilung der Beteiligten ist  zu  lesen:  „Nachdem wir das Gebäude ungenutzt, aber in sehr bewohnund benutzbaren Zustand vorgefunden haben, beschlossen wir in einer Vollversammlung …
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Polizeieinsatz beim Spiel des Hamburger Sportvereins gegen FC Bayern München

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11697 20. Wahlperiode  13.05.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 05.05.14  Betr.:  Polizeieinsatz beim Spiel des Hamburger Sportvereins gegen FC Bayern München  Vor, während und nach dem Spiel des Hamburger Sportvereins gegen den FC Bayern München am 03.05.2014 kam es zu teilweise erheblichen Auseinandersetzungen zwischen Fans und der Polizei. Insbesondere der Polizeieinsatz im Stadion …
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Warum verhinderte die Polizei am 1. Mai 2014, dem Tag der Arbeit, den Zugang zum Gewerkschaftshaus?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG  Drucksache  20/11695 20. Wahlperiode  13.05.14 Schriftliche Kleine Anfrage  der Abgeordneten Kersten Artus und Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 05.05.14  Betr.:  Warum verhinderte die Polizei am 1. Mai 2014, dem Tag der Arbeit, den Zugang zum Gewerkschaftshaus?  Nach der Demonstration am 1.  Mai  2014 wurde der Zugang zum Gewerkschaftshaus am Besenbinderhof zwischen circa 11.30 bis 13.30 Uhr von der Polizei gesperrt. Dort …
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„Toronto Express“ – Atomares Gefahrgut im Hamburger Hafen?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11757 20. Wahlperiode  13.05.14 Schriftliche Kleine Anfrage  des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 07.05.14  Betr.:  „Toronto Express“ – Atomares Gefahrgut im Hamburger Hafen?  Am 06.05.2014 ist im Hamburger Hafen die „Atlantic Companion“ eingelaufen, ein Containerschiff, das bekanntermaßen Gefahrgut transportiert.  Des Weiteren  hat ebenfalls am  06.05.2014 die „Toronto Express“ im Hamburger Hafen festgemacht.  Ich …
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„Atlantic Companion“ und „Sheksna“ – Atomares Gefahrgut im Hamburger Hafen?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11729 20. Wahlperiode  13.05.14 Schriftliche Kleine Anfrage  des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 06.05.14  Betr.:  „Atlantic Companion“ und „Sheksna“ – Atomares Gefahrgut im Hamburger Hafen?  Nach den vorliegenden Informationen kommt die „Atlantic Companion“ am 06.05.2014 in den Hamburger Hafen. Dieses Schiff gehört ebenfalls zur Reederei ACL, deren Schiff „Atlantic Cartier“ am 01.05.2013 im …
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Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen TTIP verhindern!

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11747 20. Wahlperiode  07.05.14 Antrag  der Abgeordneten Christiane Schneider, Kersten Artus, Cansu Özdemir,  Tim Golke, Norbert Hackbusch, Dora Heyenn, Heike Sudmann  und Mehmet Yildiz (DIE LINKE)  Betr.:   Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen TTIP verhindern!  Am 19. Mai 2014  beginnt  die  5. Verhandlungsrunde  über das  EU-USA-Freihandelsabkommen „Transatlantic  Trade and Investment Partnership“ TTIP. Die …
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Plenarprotokoll 20/85: Sofortmaßnahmen zur Stabilisierung der Arbeit im ASD

Christiane Schneider DIE LINKE: (Finn-Ole Ritter FDP: Hat sie noch Redezeit?) – Vierzehn Minuten, die werde ich auch restlos ausnutzen. (Beifall bei Tim Golke DIE LINKE) Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! Ich muss sehr kurzfristig meinen Kollegen Mehmet Yildiz vertreten, der plötzlich aus wichtigen Gründen verhindert ist, also nehmen Sie mit mir vorlieb. Mit unserem Antrag für Sofortmaßnahmen zur Stabilisierung der Arbeit des Allgemeinen Sozialen Dienstes, kurz ASD, setzen wir die berechtigten …
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Plenarprotokoll 20/85: Landesprogramm Rechtsextremismus mit Leben füllen

Christiane Schneider DIE LINKE: Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! Das Landesprogramm zur Förderung demokratischer Kultur, Vorbeugung und Bekämpfung von Rechtsextremismus steht nach einer Aktuellen Stunde und nach der Ausschussberatung nun zum dritten Mal zur Debatte in der Bürgerschaft. Ich finde das durchaus angemessen, (Vizepräsident Dr. Wieland Schinnenburg übernimmt den Vorsitz.) denn wenn auch die organisierten Nazis – ich schaue mir zum Beispiel regelmäßig ihre Websites an – in Hamburg …
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